Herr Gutheins: „Ist der Verwaltung bekannt, dass der Briefkasten Schleusenweg/Heidefeld schon seit über einem Monat durch Vandalismus beschädigt ist? Ein Zettel mit „gesperrt“ wurde angebracht.“

Die Verwaltung wird das prüfen.

 

Herr Fritzsche: „Liegt die Zuarbeit von Frau Storch vor?“

Herr Dr. Prüger: „Nein.“

Herr Fritzsche: „Ich bitte darum, dieses Thema auf die Tagesordnung des nächsten UVO-Ausschusses zu setzen.“

Herr Dr. Prüger: „Ja.“

 

Herr Weis: „1. Die Firma Innova ist ja pleite und am Adolf-Grimme-Ring Ost stehen noch zwei große Werbetafeln, die eine Verkehrsbehinderung sind. Gibt es schon Aktivitäten, diese beiden Schilder zu beseitigen? Meine zweite Frage bezieht sich auf den Stolper Weg zwischen Stahnsdorfer Damm und Heidefeld - hier gibt es noch einen Zwei-Richtungs-Radweg. Gab es Gespräche mit der Verkehrsbehörde?“

Beantwortung Frau Leißner: „Wir sind diesbezüglich mit der Firma Reggeborgh in Kontakt. Diese hat zugesagt, die Schilder bis zum 31.03.2017 zu beseitigen.“

Beantwortung Herr Dr. Prüger: „Ich muss mit der Verkehrsbehörde dazu sprechen; es soll ja nur Ein-Richtungs-Radverkehr sein.“

 

Herr Sahlmann: „Zum 01.04.2017 tritt die Satzung zum Parken auf Grünflächenüberfahrten in Kraft. Inwiefern und wie sind die Bürger bzw. die Anlieger von diesen Straßen informiert worden?“

Beantwortung Frau Leißner: „1. Wir werden etwas Individuelles machen, wahrscheinlich einen Flyer. 2. Es wird informiert auf der Homepage mit einem Link zur Satzung und einem Link zum Antragsformular. 3. Kurz vorher kommt die Information durch die lokale Presse. 4. Weiterhin erfolgt die Information in den Schaukästen/Amtsblatt. Wir versuchen, auf allen möglichen Kanälen zu informieren. Wir werden nicht gleich mit dem 01.04.2017 beginnen zu ahnden, es wird eine Übergangsphase geben. Wie lange diese dauert, dazu werde ich mit nicht äußern.“

 

Herr Weis informiert zum neuen Radtourenprogramm.

 

Ende der öffentlichen Sitzung.