Sitzung: 09.03.2017 Finanzausschuss
Ø Herr Martens verlässt um 19:50 Uhr diese Sitzung.
Somit sind 8 Gemeindevertreter anwesend.
Herr Warnick spricht an dieser Stelle allen Beteiligten der Arbeitsgruppe „Bürgerhaushalt“ seinen Dank für die gute Zusammenarbeit aus. Besonders lobend nannte er die Arbeit von Frau Bellack.
Frau Dettke beklagte sich hingegen, dass die SPD-Fraktion nicht durch einen Gemeindevertreter in der Arbeitsgruppe vertreten war. Die SPD-Fraktion wurde durch Herrn Roß, sachkundiger Einwohner des Finanzausschusses, vertreten.
Auch Herr Piecha spricht seinen Dank an alle Mitglieder der Arbeitsgruppe aus.
Er informiert
über den Stand zum Bürgerhaushalt und gibt seine Ausführungen zu Protokoll.
-
632
Vorschläge sind eingegangen, von
- 291 Einreicher/innen
-
148 analog/handschriftlich
(Formular aus Broschüre oder ausgedrucktes PDF-Formular)
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82 Online-Voting
-
58 Mails (formlos, PDF-Formular,
Scan aus Broschüre)
Es gab bis zu 10 Vorschläge pro Einreicher;
von zwei Worten bis zu vierseitigen Ausführungen.
Altersgruppen:
16 –
25
8 Personen
26 –
35
19 Personen
36 –
45
47 Personen
46 –
55
73 Personen
56 –
65
54 Personen
66
-75 49 Personen
76 –
85
24 Personen
über
85 10 Personen
Vorschläge
je Kategorie:
Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit 117
Straßen/Wege/Plätze, Grünflächen, Stadtbild 321
Kinder, Jugend, Senioren, Soziales 99
Kultur, Sport, Heimatpflege 60
Einsparmaßnahmen 21
Mehrausgaben 14
Die Verteilung der Vorschlagsliste zur Abstimmung in Form eines A 4 Heftes beginnt ab dem 13. März 2017. Abgabeschluss der Abstimmung ist der 31. März 2017.
Am 4. April 2017 tagt die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt. In der Sitzung der Gemeindevertretersitzung am 6. April 2017 wird darüber informiert.
Zu jedem Vorschlag der TOP-TEN Liste wird ein Beschluss eingebracht.
Herr Warnick ergänzt und berichtet, dass die Altersgruppe 16-25 relativ wenig vertreten war. Daher wurde empfohlen, die weiterführenden Schulen anzuschreiben, und durch die Lehrer auf den Bürgerhaushalt und der damit verbundenen möglichen Mitarbeit durch die Jugendlichen aufmerksam zu machen.
Herr Templin wundert sich über den zugelassenen Vorschlag, „nichts mehr für die Jugend zu bauen, denn die machen sowieso aus allem Schrott“. Aus seiner Sicht hätten die Arbeitsgruppe diesen Vorschlag nicht zulassen dürfen.
Auch Frau Dr. Bastians-Osthaus bittet ausdrücklich darum, Frau Bellack für ihre gute Arbeit den Dank auszusprechen.
Herr Harmsen fragt nach, ob nur die Vorschläge der TOP-TEN Liste mit einem Beschluss eingebracht werden. Was ist mit den anderen Vorschlägen?
Frau Dr. Bastians-Osthaus merkt an, dass die Beschlusslage so war. Nur die TOP-TEN Vorschläge werden mit einem Beschluss zur Abstimmung gestellt. Es steht jedoch jeder Fraktion frei, wenn ein besonders guter Vorschlag dabei war, der aber nicht in die TOP-TEN Liste gekommen ist, diesen ebenfalls mit einem Beschluss einzubringen.
Herr Warnick macht noch auf einen Fehler zum Thema „Bürgerhaushalt“ im lokal-report aufmerksam. Leider wurde in diesem Artikel die Summe von 50.000,00 € statt 500.000,00 € geschrieben. Diesen Fehler findet er sehr misslich.