Sitzung: 20.03.2017 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 020/17
Herr Templin verlässt die Sitzung – 10 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
Beschlussvorschlag:
Der geprüfte Jahresabschluss 2015, mit seinen Anlagen, durch den Hauptverwaltungsbeamten festgestellt am 07. Februar 2017, wird gemäß § 82 Abs. 4 BbgKVerf beschlossen.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Maßgabe des Hauptausschusses:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die zwingend vorgeschriebene
Dienstanweisung gemäß § 44 KomHKV (Sicherheitsstandards) bis Ende 2017 in Kraft
zu setzen.
→ Der Maßgabe wird einstimmig zugestimmt.
Der Gemeindevertretung wird unter
Beachtung der beschlossenen Maßgabe einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 020/17 auf
die Tagesordnung ihrer Sitzung am 06.04.2017 zu setzen.