Sitzung: 15.05.2017 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 060/17
1)
Der
Vorentwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-5 „östlich Pascalstraße“ (vgl. Anlage 2) wird gebilligt.
2) Der Bürgermeister wird beauftragt, zu dem Vorentwurf eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen, um den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zu geben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für das Gebiet in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu informieren. Ihnen ist außerdem Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen einer Erörterungsveranstaltung durchgeführt, der Termin ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
3) Auf der Grundlage dieses Vorentwurfes ist sodann ein Bebauungsplan-Entwurf zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen.
Herr Piecha, stellv. Bürgermeister, erläutert die vorliegende
Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
060/17 beteiligen sich:
- Frau Sahlmann
- Herr Warnick
Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 061/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
01.06.2017 zu setzen.