Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Ernsting

Erläutert die Beschlussempfehlung. Er weist darauf hin, dass Fragen der konkreten Erschließung für den Kfz-Verkehr nicht Gegenstand der Flächennutzungsplanung ist. In diesem Verfahren geht es nur um die Änderung der Nutzungsart.

 

Frau Sahlmann

Mir liegt in Kopie ein Schreiben von Bürgern vor, dass sich mit Fragen der Erschießung beschäftigt und als Stellungnahme zum Flächennutzungsplan-Entwurf bei der Gemeinde eingereicht wurde. Warum ist dieses Schreiben nicht in die Abwägung eingestellt?

 

Herr Ernsting

Danke für Ihren Hinweis, diese Stellungnahme ist uns bekannt und soll in die Abwägung zum Bebauungsplan KLM-BP-025-2 „Neue Hakeburg eingestellt werden. Wir werden Ihren Hinweis aber prüfen und zum Hauptausschuss informieren. Falls die Stellungnahme wie von Ihnen geäußert dem FNP-Verfahren zuzuordnen ist, werden wir die Abwägungstabelle ergänzen und dann neu verteilen.

 

An der Diskussion beteiligt sich

Frau Storch

 

Frau Storch - Hinweis

Ich möchte auf den sehr katastrophalen Zustand des Uferweges unterhalb der Hakeburg hinweisen. Die BBIS ist zwar Eigentümer des Grundstückes aber die Gemeinde ist städtebaulich für die Unterhaltung des Weges verpflichtet.

 

Herr Ernsting

Wir werden das prüfen.


Abstimmungsergebnis:

9 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig empfohlen