Herr Brinkmann erläutert die Tischvorlage und beantwortet Fragen.

 

Herr Gutheins hinterfragt, die Formulierung der „… derzeitigen prinzipiellen nicht Annahme von privaten Zusatzaufträgen …“ und weist darauf hin, dass es Ziel war keine privaten Aufträge mehr anzunehmen.

 

Herr Brinkmann weist darauf hin, dass derzeit private Zusatzaufträge aufgrund von fehlenden Kapazitäten abgelehnt werden. Sind Kapazitäten vorhanden, werden kleinere Aufträge als Abrundungsgeschäfte erledigt.  Ziel bleibt es, die Privataufträge weiter zu dezimieren.

 

Frau Schwarzkopf erkundigt sich, ob Herr Brinkmann mit Frau Höne (GA, KuSo) in Kontakt, hinsichtlich der möglichen Einstellung eines neuen Mitarbeiters ggf. Flüchtling, getreten ist.

 

Herr Brinkmann berichtet, dass Frau Höne darüber informiert wurde, aber Bedenken äußert. Man bleibt im Gespräch.

 

Herr Lampe fragt, ob die Zusammenarbeit mit der Firma epex group ausgeschrieben oder freihändig vergeben wurde und empfiehlt zukünftig auch bei kleineren Beträgen einige Angebote einzuholen.

 

Herr Brinkmann informiert, dass diese Leistung in der Vergangenheit immer freihändig vergeben wurde. Die Höhe der Leistung liegt deutlich in dem Bereich, welche in der Kom-HKV § 30 (3) benannt wird.

 

An der Aussprache beteiligten sich Frau Dettke, Herr Brinkmann, Herr Gutheins, Frau Schwarzkopf, Herr Lampe, Herr Singer und Herr Krüger.