Sitzung: 18.11.2010 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen
per 18.11.2010
Einwohner mit
Hauptwohnsitz 19.704
Einwohner mit
Nebenwohnsitz 842
Martinsumzug
Ich danke allen kleinen und großen
Kleinmachnowerinnen und Kleinmachnowern für ihre Teilnahme am Martinsumzug am
11. November 2010. Insgesamt lag die Teilnehmerzahl bei ca. 600 bis 700. Mein
ganz besonderer Dank gilt an dieser Stelle Frau Richel und Herrn Tauscher von
der katholischen Kirchgemeinde für die tolle Organisation. Der Martinsumzug
sollte auch ein Signal setzen zum Erhalt der Albert-Schweizer-Förderschule, gegen
dessen Schließung wir uns aussprechen.
Freibad Kiebitzberge
Die Verträge zum liegen bei den Nachbarkommunen zur
Prüfung vor. Nächste Woche ist u. a. dazu ein Gesprächstermin vereinbart.
Berlin-Brandenburg International School (BBIS)
Die Internationale Schule (BBIS) informierte uns heute darüber,
dass sie auf Grund der aktuellen Terrorwarnung Vorsorge treffen will. Bis auf
Weiters bleiben alle Tore verschlossen; die Grundschule Auf dem Seeberg wurde
darüber in Kenntnis gesetzt. Der Zugang
zum Campus ist aber weiterhin für alle Personen möglich; Kinder und Eltern der
Grundschule können über den Campus zur Schule gehen. Bei Verdachtsfällen werden
jedoch Personenkontrollen durchgeführt oder der Zutritt verweigert.
Kulturhaus Kammerspiele
Der Arbeitskreis hat
bisher vier Mal getagt. Es ist beabsichtigt, eine außerplanmäßige Sitzung der
Gemeindevertretung am 06. oder 07. Januar 2011 durchzuführen. Einziger
Tagesordnungspunkt soll sein die Diskussion und Beschlussfassung zum Erwerb der
Kammerspiele. Dazu wird von der Verwaltung eine Beschlussvorlage erarbeitet,
die noch vor Weihnachten an die Gemeindevertreter verteilt wird. Ich bitte die
Gemeindevertreter, sich diesen Termin schon einmal vorzumerken.
Flugrouten
Als Bürgermeister
hatte ich die Möglichkeit, an der letzten Sitzung der Lärmschutzkommission
teilzunehmen; es wurde aber nichts Konstruktives vorgetragen. Der Presse war
heute zu entnehmen, dass der Vorsitzende der Kommission, Herr Habermann,
zurückgetreten ist. Auf der nächsten Sitzung der Lärmschutzkommission am 13.
Dezember 2010 soll ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Die Zusammenarbeit
mit der Kleinmachnower Bürgerinitiative und den Bürgerinitiativen der anderen
betroffenen Kommunen ist sehr gut. Aus diesem Grund werde ich auch auf
Vorschlag der Bürgerinitiative Herrn Lippoldt als stellvertretendes Mitglied für
die Fluglärmkommission vorschlagen. Wir Kleinmachnower werden uns dem Antrag der
Stadt Potsdam anschließen, den Stellvertretern ein passives Teilnahmerecht an
den Sitzungen der Lärmschutzkommission zu geben. Die nächste Demonstration
gegen die Flugrouten findet am 20. November 2010, 15:00 Uhr, in der Annastraße
in Stahnsdorf statt. Der Ministerpräsident,
Matthias Platzeck, hat bereits seine Teilnahme zugesagt. Es ist
beabsichtigt, ihm die Unterschriftslisten gegen die neuen Flugrouten zu
übergeben, in die sich knapp 6.000 Kleinmachnower eingetragen haben.
Informationsnachfragen:
Herr Templin
Ist es nicht so, dass der Durchgang zu gewähren
ist und wenn die BBIS ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis hat, dass sie
verpflichtet sein müsste, an dieser Stelle Kontrollen einzurichten, aber nicht
diesen Durchgang grundsätzlich zu sperren?
Bürgermeister Herr Grubert
Ich gehe davon aus, dass es sich dabei um eine
kurzfristige Sicherheitsmaßnahme der BBIS handelt, vielleicht bis zum Ende des
Jahres. Sollte die BBIS beabsichtigen, zukünftig das uns vertraglich
zugesicherte Recht so wahrzunehmen, dass wir nur noch durch das Tor A passieren
können, kann ich Ihnen zusichern, dass die Gemeinde das nicht hinnehmen wird.
Sollten die Sicherheitsmaßnahmen länger andauern, wird die BBIS aufgefordert
werden, auch am Tor B einen Pförtnerdienst einzurichten.
Herr Dr. Klocksin
Es war für uns immer wichtig, die Möglichkeit
einer Querung des Seeberges sicherzustellen. Hier haben wir es aber auch mit
Schülern zu tun, die z. B. aus der Siedlung Stolper Weg über den Seeberg
(beleuchteter Raum) zur Seeberg-Grundschule gehen. Ich halte es für
unverantwortlich, Kinder gerade in der dunklen Jahreszeit ???????????????
Bürgermeister Herr Grubert
Der Zugang am Morgen für die Schulkinder der
Seeberg-Grundschule ist gewährleistet. Für einen kurzen Zeitraum kann man das
hinnehmen. Ansonsten werde ich mich für unsere Rechte einsetzen.