Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

1.    Die Gemeindevertretung nimmt das vorgelegte Grundlagenpapier zum „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“ zur Kenntnis.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, einen „Masterplan Fahrrad Kleinmachnow“ mit der Ausweisung konkreter Maßnahmen und Dringlichkeitsstufen als Handlungsprogramm erarbeiten zu lassen und eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Bau- und UVO-Ausschusses unter Mitwirkung ggf. der AG „Verkehr“ der Lokalen Agenda 21 Kleinmachnow in diese Erarbeitung einzubinden. Die erforderlichen Mittel zur Finanzierung der Planungsleistungen sind in Höhe von 18.000,00 Euro im Haushalt 2011 zu berücksichtigen.

3.    Die von der Gemeindevertretung bereits gefassten Beschlüsse zu Maßnahmen und Dringlichkeitsstufen für Radverkehr und Verkehrssicherheit bleiben von diesem Auftrag unberührt und sind von der Verwaltung mit Vorrang zu verwirklichen.

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch Herrn Lippoldt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 187/10 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Sahlmann

Herr Musiol

Herr Tauscher

Herr Singer

 

 

Herr Grubert zu Protokoll

Ich bitte die Gemeindevertretung, das Grundlagenpapier zu billigen und nicht nur zur Kenntnis zu nehmen. Wir arbeiten selbstverständlich mit der Arbeitsgruppe Lokale Agenda, mit dem Arbeitskreis und dem ADFC zusammen. Ich möchte mit Ihnen Gemeindevertretern, mit den Ausschüssen an einem vernünftigen Masterplan arbeiten. Wenn die Haushaltsmittel bewilligt sind, wird unverzüglich am Masterplan weitergearbeitet. Ob der Abschlussbericht auch 2011 schon vorliegt, kann ich nicht sagen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 187/10 beteiligen sich:

Frau Krause-Hinrichs

Frau von Törne

Herr Kreemke

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 187/10:

Die DS-Nr. 187/10 wird mehrheitlich abgelehnt.