Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschlussvorschlag:

 

1. Kleinmachnow will ein Kleinmachnow-Museum unter Einbeziehung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger einrichten.

2. Das partizipative Museumsprojekt wird als eine Grundlage für das zukünftige Museum bis zum Jahr 2020 weiter geführt.

3. Ziel ist eine partizipative Ausstellung für Kleinmachnow zum 100jährigen Gemeindejubiläum im Jahr 2020.

4. Aus dem Haushalt der Gemeinde Kleinmachnow werden vorerst für den Zeitraum 2018 bis 2020 Projektmittel für Personal- und Sachkosten in folgender Höhe bereitgestellt:

     2018: 60.000 EUR (davon überplanmäßig: 40.000 EUR)

     2019: 70.000 EUR

     2020: 80.000 EUR

5. Zum Ende des Jahres 2020 erfolgt eine Auswertung. Danach wird eine endgültige Festlegung für das Museum in Kleinmachnow getroffen.


Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 197/17 wurde im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Kulturausschuss      7 Ja-Stimmen; 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen mit Maßgabe

 

Herr Nieter informiert, dass der Kulturausschuss sehr intensiv über diese Drucksache diskutiert hat und er erläutert die dort formulierte Maßgabe.

 

Ø  Herr Pfistner verlässt um 20:39 Uhr diese Sitzung.

 

Frau Dettke macht darauf aufmerksam, dass es über die letzte Ausstellung eine Broschüre mit dem Titel „Wurzeln“ gibt, die für 1,00 € käuflich erworben werden kann.

Sie macht weiterhin darauf aufmerksam, dass sich viele ehrenamtliche Akademiker und Akademikerinnen engagieren und die Gemeinde Kleinmachnow dadurch viel Geld spart. Sie findet es nicht sehr glücklich, wenn immer wieder in Frage gestellt wird, ob das Museumsprojekt weitergeführt werden soll oder nicht. 

Abschließend merkt Frau Dettke an, dass Sie die Maßgabe 2 für kritisch hält.

Herr Warnick äußert, dass er die so vorliegende Drucksache ablehnen wird.

Aus seiner Sicht kann er den Punkt 1 nicht mittragen. Die Punkte 2 bis 4 hingegen unterstützt er.

Herr Nieter bringt die formulierte Maßgabe aus dem Kulturausschuss auch hier im Finanzausschuss ein.

Herr Templin merkt an, dass er im Kulturausschuss gegen die Drucksache gestimmt hat und dies auch hier im Finanzausschuss tun wird.

Er berichtet, dass es sich laut Beschluss um eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € handelt. Über-/außerplanmäßige Ausgaben müssen unabweisbar sein. Eine Unabweisbarkeit ist ihm aber nicht bekannt.

Herr Nieter erläutert, dass ein Leitbild für ein Kleinmachnow-Museum von Seiten der Verwaltung noch konkretisierter vorgelegt werden muss.

Frau Schwarzkopf informiert, dass sich die Mitglieder und die Akteure der Museumsinitiative sehr darüber freuen würden, wenn der Finanzausschuss dieser Beschlussvorlage zustimmen würde.

 

Herr Nieter bringt die Maßgabe aus dem Kulturausschuss auch im Finanzausschuss ein.

Die Maßgabe lautet:

 

  1. Der Titel der Drucksache wird wie folgt geändert:

„Gemeindejubiläum und Kleinmachnow-Museum in Vorbereitung“

 

  1. Die Ziffer 4 des Beschlussvorschlages wird wie folgt ergänzt:

„Die Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2019 stehen unter dem Vorbehalt der Freigabe durch den Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales im November 2018. Entsprechendes gilt für die Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2020.“

 

  1. Die Ziffer 5 des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

„Spätestens zum Ende des Jahres 2020 erfolgt eine Endauswertung. Daran anschließend soll spätestens eine endgültige Festlegung für die Museumsform in Kleinmachnow getroffen werden.“

 

 

Herr Warnick stellt die von Herrn Nieter formulierte Maßgabe zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Maßgabe erfolgt mit 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und             1 Enthaltung. Somit ist die Maßgabe abgelehnt.

 

Herr Warnick stellt nun die Drucksache DS-Nr.: 197/17 zur Abstimmung.

 

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 197/17 ohne Maßgabe erfolgt mit 4 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.