Beschlussvorschlag:

 

Der Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Am Bannwald" DS-Nr. 092/15/1 vom 1. Oktober 2015 wird aufgehoben.

Die dafür veranschlagten und im Haushalt eingestellten Mittel und noch nicht ausgegebenen Mittel werden im Haushalt 2018 freigegeben.  

 

Anlage:

DS-Nr. 092/15/1

Herr Warnick gibt den Hinweis, dass diese Drucksache aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16. November 2017 in die Fachausschüsse verwiesen wurde.

Frau Dettke merkt dazu an, dass es diesbezüglich einen Beschluss gibt, dass es dann dazu einen Vermerk auf der Tagesordnung gibt, wo die Drucksache zu finden ist. Dies bestätigt Herr Tauscher.

Frau Dettke gibt zu Protokoll:

Wenn die Drucksache nicht aktuell neu verteilt worden ist, dann ist bitte ein Hinweis zu geben, wo diese zu finden ist.

 

Herr Templin erläutert die vorliegende Drucksache als Einreicher.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 189/17 wurde im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Bauausschuss                             1 Ja-Stimme; 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

Eine Aussprache zu dieser Drucksache gab es seitens der Ausschussmitglieder nicht.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 189/17 zur Abstimmung.

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 189/17 erfolgt mit 2 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen.