Herr Krüger – LoF-Nr. 059/18

1. Warum wurde in der Straße Meiereifeld auf den Gehwegen teilweise Granitsteinpflaster und teilweise Bernburger Pflaster verlegt?

 

LoF-Nr. 060/18

2. Warum wurde in der Straße Meiereifeld vor dem Bauhof der Gehweg-Belag belassen?

 

3. Anfrage zum Adam-Kuckhoff-Platz

            Warum stehen einzelne Verkaufsstände ständig dort, auch an Tagen, an denen kein Mark ist?

 

Herr Ernsting

Die beiden ersten Fragen kann ich Ihnen zur nächsten Sitzung des Bauausschusses beantworten und die dritte Frage werde ich an den dafür zuständigen FB Recht/Sicherheit/Ordnung zur Beantwortung weiterleiten.

 

Herr Prof. Sommer

Wie ist der Stand in Sachen Neue Hakeburg?

 

Herr Ernsting

Gibt einen kurzen Sachstandsbericht zum zurzeit ruhenden Bebauungsplan-Verfahren „Neue Hakeburg“.

 

Herr Priebe

Anfrage zur Schluppe Lange-Reihe

 

Herr Ernsting

Durch die Frostperiode gibt es leider einen Verzug bei der Errichtung eines ergänzenden Drängelgitters. Der Auftrag ist allerdings bereits erteilt, sobald es das Wetter es zulässt, werden die Arbeiten vorgenommen.

 

Herr Krüger

Illegale Nutzungen von Flächen im Bannwaldbereich. Wie ist der Sachstand?

 

Herr Ernsting

Es wurden zahlreiche Bürger, die Flächen im Bannwald in Nutzung hatten angeschrieben und aufgefordert, ihre Nutzungen einzustellen, also beispielsweise ihre Komposthaufen, ihre Zäune usw. zurückzubauen.

Dies führte zu Unwillen, weil einige Nutzer das nicht einsahen, warum sie jetzt alles entfernen sollen. Auch Gartentore zum Bannwald hin sollen geschlossen werden, denn das würde immer wieder dazu verleiten, seine Gartenabfälle in den Bannwald zu verbringen. Insgesamt sind aber deutliche Fortschritte zu verzeichnen.

 

Herr Krüger

Fließt in die LOB-Beurteilung der Beschäftigten der Bericht des Rechnungsprüfers des Landkreises ein, der ja erhebliche Versäumnisse und rechtswidrige Handlungen der Verwaltung bei der Vergabe festgestellt hat?

 

Herr Ernsting

Wie Sie wissen und wie der Rechnungsprüfungsausschuss des Landkreises, aber auch der gemeindliche Rechnungsprüfungsausschuss feststellten, gab es seitens der Verwaltung keine „erheblichen“ oder „gravierenden“ Versäumnisse bei Vergaben. Ich finde diese Vorwürfe deshalb völlig unverhältnismäßig. Die Gemeindeverwaltung und insbesondere mein Fachbereich arbeiten gewissenhaft und sorgfältig, trotz des teils ganz erheblichen Arbeitsaufkommens.

Ich wundere mich, dass Sie Ihre Auffassung hier erneut vortragen, sie war ja bereits in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung ausführlich diskutiert worden.

Wir fühlen uns durch Ihre Frage erneut darin bestätigt, dass wir bei Vergabe- und Vertragsregelungen auch in der Zukunft weiter äußerst genau und sorgfältig arbeiten müssen.