Beschluss: mehrheitlich abgelehnt mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1. Kleinmachnow will ein Kleinmachnow-Museum unter Einbeziehung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger einrichten.

2. Das partizipative Museumsprojekt wird als eine Grundlage für das zukünftige Museum bis zum Jahr 2020 weitergeführt.

3. Ziel ist eine partizipative Ausstellung für Kleinmachnow zum 100jährigen Gemeindejubiläum im Jahr 2020.

4. Aus dem Haushalt der Gemeinde Kleinmachnow werden vorerst für den Zeitraum 2018 bis 2020 Projektmittel für Personal- und Sachkosten in folgender Höhe bereitgestellt:

     2018: 60.000 EUR (davon überplanmäßig: 40.000 EUR)

     2019: 70.000 EUR

     2020: 80.000 EUR

5. Zum Ende des Jahres 2020 erfolgt eine Auswertung. Danach wird eine endgültige Festlegung für das Museum in Kleinmachnow getroffen.


Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage. Da die Beschlussvorlage mit beschlossener Maßgabe angesichts der Tatsache, dass die Schätzung der Einkommenssteuer geringer sein wird, als im Haushalt veranschlagt und das Haushaltsdefizit im Jahr 2018 dadurch größer sein wird als angenommen, in den Finanzausschuss sowie Kuso-Ausschuss verwiesen wurde, liegt sie heute abermals im Hauptausschuss vor. Die Haushaltsberatungen in der Verwaltung laufen derzeit intensiv, um Einsparungen zu finden.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 197/17 beteiligen sich:

- Herr Templin

- Frau Scheib

- Frau Sahlmann

- Herr Warnick


Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich keine Empfehlung ausgesprochen, die DS-Nr. 197/17 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 12.04.2018 zu setzen.

Herr Grubert teilt mit, dass er nicht von seinem Recht Gebrauch macht, diesen Beschluss in die Gemeindevertretung am 12.04.2018 einzubringen.