Sitzung: 17.05.2018 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag
Vorlage: DS-Nr. 043/18
Die in der Anlage aufgeführten Personen werden in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen am Landgericht und Amtsgericht Potsdam aufgenommen.
Hinweis:
Die Gemeindevertreter müssen mit einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung, die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl beschließen.
Anlage
Vorschlagsliste
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion CDU/FDP
– Behandlung der Beschlussvorlage in nicht öffentlicher Sitzung
Ø
Der
Vorsitzende, Herr Tauscher, schlägt auf Grund der späten Stunde vor, die Punkte
TOP 10 ff. auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 28. Juni 2018 zu
behandeln.
Ø
Dem
Vorschlag wird zugestimmt. Die DS-Nr. 043/18 wird in nicht öffentlicher Sitzung
behandelt.
Ende der
öffentlichen Sitzung 22:58 Uhr
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den
Bürgermeister, Herrn Grubert.