Sitzung: 17.05.2018 Gemeindevertretung
Einwohnerentwicklung per 17.
Mail 2018
Einwohner mit Hauptwohnung: 20.507
Einwohner mit Nebenwohnung: 650
Statistik
· 1.131 Personen
sind zwischen 80 bis 89 Jahre alt
· 278 Personen sind
zwischen 90 und 99 Jahre alt, eine Person davon wird am 22. Mai 2018 100 Jahre alt
· 2 Personen sind 100
Jahre alt
· 1 Person ist 102
Jahre alt
· 1 Person ist 103
Jahre alt und
· 1 Person ist 105
Jahre alt.
Eintragung
ins Goldene Buch der Gemeinde Kleinmachnow
Mit einer Eintragung in das Goldene Buch der
Gemeinde Kleinmachnow wurde am 8. Mai 2018 die Aktionsgruppe „Stolpersteine“
geehrt. Die Gruppe hat im Straßenbild der Gemeinde Kleinmachnow bisher 22
Stolpersteine in den Boden eingelassen. Mit den kleinen Messingplatten wird an
Menschen erinnert, die ihren letzten freiwilligen Wohnsitz in Kleinmachnow
hatten, ehe sie unter der Naziherrschaft Opfer von Vertreibung, Emigration und
Deportation wurden.
Gedenken
an Nordahl Grieg
Nordahl Grieg starb am 2. Dezember 1943, als
die Lancaster LM 316, in der er als Kriegsberichterstatter mitflog, über
Kleinmachnow abgeschossen wurde. Jedes
Jahr am 17. Mai begeht Norwegen den Verfassungstag (Funktion des
Nationalfeiertages). Aus diesem Anlass fand heute wieder eine Gedenkveranstaltung
am Gedenkstein für Nordahl Grieg im Beisein des norwegischen Botschafters in
Deutschland, Herrn Sven Erik Svedman, statt.
Schülerschachturnier
Am 26. Mai 2018 findet im Bürgersaal des
Rathauses Kleinmachnow wieder das Schülerschachturnier statt. Beginn ist 9:00
Uhr.
Parkplatz
Freibad Kiebitzberge
Am Dienstag, den 29. Mai 2018, wird der neu
gebaute Parkplatz für das Freibad Kleinmachnow freigegeben. Vor dem Ausbau
hatte der Parkplatz 102 Stellplätze und nach dem Ausbau stehen 176 Stellplätze
zur Verfügung. Die Kosten für den Ausbau des Parkplatzes belaufen sich auf ca.
800.000 Euro.
Freibad
Kiebitzberge
Nach der Sanierung des Freibades
Kiebitzberge findet am 2. Juni 2018 die feierliche Eröffnung statt.
Lange
Nacht der Kultur
Am 9. Juni 2018 findet in der Gemeinde
Kleinmachnow die 6. Lange Nacht der Kultur statt.
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Ich habe Ihre Aufmerksamkeit
leider erst nach dem Aufrufen des nächsten Tagesordnungspunktes bekommen. Ich
bin ein bisschen irritiert über das Vorgehen. Die Einwohnerfragestunde, und ich
habe Fragen vernommen, impliziert eigentlich, dass auch Antworten gegeben
werden können. Herr Warnick und Herr Bültermann sind direkt angesprochen
worden, Herr Grubert ist direkt gefragt worden, ob der Gemeinde belastbare
Zahlen zu den Zielen der Pendlerinnen und Pendler vorliegen. Der Respekt vor
den hier anwesenden Bürgerinnen und Bürgern gebietet es, dass zumindest wenn
die Herren bereit sind darauf zu antworten, diese Antworten auch gegeben
werden.
Herr Warnick, Vorsitzender der Fraktion Die LINKE./PIRATEN
Ich finde es eindeutig falsch, was Sie sagen. Wir haben eine
Tagesordnung, wir haben hier eine Drucksache die auf der Tagesordnung steht,
die sich damit eindeutig beschäftigt. Ich werde mich zu diesem
Tagesordnungspunkt ausführlich zu Wort melden und nicht vorher. Wir werden die
Argumente nicht doppelt austauschen, das wäre im Sinne der Zeiteffektivität
einfach nicht sinnvoll. Die Bürgerinnen und Bürger werden hören, was Herr
Bültermann zu sagen hat und was ich und andere zu diesem Thema zu sagen haben.
Auch Frau Sahlmann hat bestimmt noch nicht alles dazu gesagt. Wir werden uns
dazu äußern, ganz klar, aber nicht jetzt.
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Das kann man ja sagen.
Herr Templin, Vorsitzender der Fraktion BIK
Bei der Einwohnerfragestunde ist es so, dass die Fragen der Einwohner
protokolliert werden und auch die Antworten. Das heißt, dass es für die Fragen,
die gestellt werden, eine gute Möglichkeit ist, die entsprechende Reaktion zu
bekommen. Was Herr Warnick gesagt hat, stimmt natürlich zuweilen, wenn es darum
ginge, dass man Statements abgibt und dann sagt „Und was denken sie darüber?“.
Wenn aber konkrete Fragen gestellt werden, finde ich es schon gut, dass die
dann in dieser Form in der Antwort protokolliert werden. Deswegen würde ich
vorschlagen, damit wir das jetzt nicht irgendwie nachholen müssen, dass das,
was zu diesem Tagesordnungspunkt gesagt wird, möglicherweise auch als Antwort
auf Fragen, die hier gestellt worden sind, insgesamt protokollieren. Damit
hätten wir diesem Fragerecht der Bürger, was auch das Recht auf Antwort
beinhaltet, genüge getan.
Herr Tauscher, Vorsitzender der Gemeindevertretung
Sie meinen damit, dass dann nicht nur im Protokoll aufgelistet wird,
wer sich an der Aussprache beteiligt. Wir haben ja die Gepflogenheit, dass
derjenige, der spricht sagt „zu Protokoll“. Dann wird es auch wörtlich
aufgeschrieben. Zu diesem entsprechenden Punkt können wir Sie ja ermuntern,
dass der Redebeitrag zu Protokoll gegeben wird. Es kann ja auch sein, dass
einige das nicht wollen. Also bitte äußern Sie sich dann. In manchen anderen
Einwohnerfragestunden hatten wir durchaus öfter schon Antworten in der
Situation, aber heute ist die Thematik insgesamt sehr komplex, die dann auch
noch Auskünfte erfordert in dem entsprechenden Tagesordnungspunkt.