Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Herr Ernsting

Erläutert einleitend die Beschlussempfehlung.

 

Herr Bopst – Planungsbüro

Präsentiert den überarbeiteten Entwurf zur Errichtung eines Funktionsgebäudes.

 

Herr Ernsting

Im späteren Verlauf der Sitzung wird der Nachtragshaushalt 2018 vorgestellt. Die Maßnahme „Funktionsgebäude“ ist im Nachtragshaushalt noch nicht enthalten. Diese Maßnahme kann erst dann in den Nachtragshaushalt aufgenommen werden, wenn sie von der Gemeindevertretung beschlossen wurde.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Dr. Bastians-Osthaus, Frau Scheib, Herr Bopst, Frau Storch, Herr Priebe, Her Dr. Braun, Herr Kreemke

 

Frau Scheib zu Protokoll

Ich bitte darum, zum Hauptausschuss eine genaue Kostenberechnung nachzureichen.

 

Frau Sahlmann zu Protokoll

Bündnis90/Die Grünen haben diesen Standort für einen Sportplatz in der Nähe der Autobahn von Anfang an aus Gründen des Umwelt-, Lärm- und Emissionsschutzes abgelehnt. Deshalb werden wir auch diese Details jetzt ablehnen. Das richtet sich nicht gegen das Planungsbüro, welches diese Planung vorgelegt hat, sondern es richtet sich grundsätzlich dagegen, dass man hier für Kinder, für Sportler einen sehr ungünstigen Standort gewählt hat.

Ich weise darauf hin, dass Herr Dr. Michael Braun heute an alle Ausschussmitglieder eine E-Mail geschickt hat, mit ausführlichen Handlungsempfehlungen wegen der angedachten Errichtung eines Funktionsgebäudes auf diesem Fußballplatz. Der Platz wird an dem hierfür vorgesehenen Standort wesentlich mehr Schaden anrichten, als er jemals Nutzen entfalten kann. Ich möchte an das Gewissen eines jeden Gemeindevertreters appellieren, das abzulehnen, auch wenn es vielleicht einmal die Mehrheiten gab. Die Kosten, die plötzlich so sehr gestiegen sind, sind noch ein zusätzlicher Grund.

Die grundsätzlichen Bedenken richten sich gegen diesen Standort. Man hätte das Ganze nach Osten verschieben können, in der Planungsphase wäre das noch möglich gewesen. Aber da war der Wille der Verwaltung und der Politik offensichtlich nicht gegeben.

 

Herr Dr. Braun zu Protokoll

Ich möchte noch einmal bemängeln, dass für ein paar Fördermittel, deren genaue Höhe wir noch nicht einmal wissen, vielleicht werden es 10 %, eine zeitliche Panik und eine insgesamt schlechte Planung gemacht wird. Jetzt nicht auf das Gebäude bezogen, sondern vorher schon, auf die gesamte Lage des Sportplatzes.

Kleinmachnow will den Lärmschutzwald an der Autobahn roden und für die Hälfte Kleinmachnows wird es wesentlich lauter werden, mit dem Verkehrslärm. Die Kinder sollen vor allem nachmittags und in der Woche dort trainieren. Und genau dann besteht die allerhöchste Schadstoffbelastung an der Autobahn. Nur, damit wir noch irgendwo ein paar 100.000 Euro dazu kriegen, wo es insgesamt ein paar Millionen kostet. Das ist ein minimaler Bruchteil und da wäre es in meinen Augen vernünftig, anzufangen nachzudenken, nachzurechnen und zu gucken, ob es nicht eine bessere Lösung gibt. Und das Ding nicht, nur weil vielleicht Morgen kein Geld mehr da ist, durchzuziehen.


Abstimmungsergebnis:

3 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen