Sitzung: 28.05.2018 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 051/18
Herr Ernsting
Erläutert einleitend
die Beschlussempfehlung.
Herr Bopst –
Planungsbüro
Präsentiert den
überarbeiteten Entwurf zur Errichtung eines Funktionsgebäudes.
Herr Ernsting
Im späteren Verlauf
der Sitzung wird der Nachtragshaushalt 2018 vorgestellt. Die Maßnahme „Funktionsgebäude“
ist im Nachtragshaushalt noch nicht enthalten. Diese Maßnahme kann erst dann in
den Nachtragshaushalt aufgenommen werden, wenn sie von der Gemeindevertretung beschlossen
wurde.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Frau Dr.
Bastians-Osthaus, Frau Scheib, Herr Bopst, Frau Storch, Herr Priebe, Her Dr.
Braun, Herr Kreemke
Frau Scheib zu Protokoll
Ich bitte darum, zum
Hauptausschuss eine genaue Kostenberechnung nachzureichen.
Frau Sahlmann zu Protokoll
Bündnis90/Die Grünen
haben diesen Standort für einen Sportplatz in der Nähe der Autobahn von Anfang
an aus Gründen des Umwelt-, Lärm- und Emissionsschutzes abgelehnt. Deshalb
werden wir auch diese Details jetzt ablehnen. Das richtet sich nicht gegen das
Planungsbüro, welches diese Planung vorgelegt hat, sondern es richtet sich
grundsätzlich dagegen, dass man hier für Kinder, für Sportler einen sehr
ungünstigen Standort gewählt hat.
Ich weise darauf
hin, dass Herr Dr. Michael Braun heute an alle Ausschussmitglieder eine E-Mail geschickt
hat, mit ausführlichen Handlungsempfehlungen wegen der angedachten Errichtung
eines Funktionsgebäudes auf diesem Fußballplatz. Der Platz wird an dem hierfür vorgesehenen
Standort wesentlich mehr Schaden anrichten, als er jemals Nutzen entfalten kann.
Ich möchte an das Gewissen eines jeden Gemeindevertreters appellieren, das abzulehnen, auch wenn es vielleicht
einmal die Mehrheiten gab. Die Kosten, die plötzlich so sehr gestiegen sind, sind
noch ein zusätzlicher Grund.
Die grundsätzlichen
Bedenken richten sich gegen diesen Standort. Man hätte das Ganze nach Osten
verschieben können, in der Planungsphase wäre das noch möglich gewesen. Aber da
war der Wille der Verwaltung und der Politik offensichtlich nicht gegeben.
Herr Dr. Braun zu Protokoll
Ich möchte noch einmal bemängeln, dass für ein paar Fördermittel, deren
genaue Höhe wir noch nicht einmal wissen, vielleicht werden es 10 %, eine
zeitliche Panik und eine insgesamt schlechte Planung gemacht wird. Jetzt nicht
auf das Gebäude bezogen, sondern vorher schon, auf die gesamte Lage des
Sportplatzes.
Kleinmachnow will den Lärmschutzwald an der Autobahn roden und für die
Hälfte Kleinmachnows wird es wesentlich lauter werden, mit dem Verkehrslärm.
Die Kinder sollen vor allem nachmittags und in der Woche dort trainieren. Und
genau dann besteht die allerhöchste Schadstoffbelastung an der Autobahn. Nur, damit
wir noch irgendwo ein paar 100.000 Euro dazu kriegen, wo es insgesamt ein
paar Millionen kostet. Das ist ein minimaler Bruchteil und da wäre es in meinen
Augen vernünftig, anzufangen nachzudenken, nachzurechnen und zu gucken, ob es
nicht eine bessere Lösung gibt. Und das Ding nicht, nur weil vielleicht Morgen
kein Geld mehr da ist, durchzuziehen.
Abstimmungsergebnis:
3 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 2 Enthaltungen –
mehrheitlich empfohlen