Sitzung: 30.05.2018 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 057/18
Frau Braune, Fachbereichsleiterin des Fachbereiches
Finanzen/Beteiligungen, erläutert die Beschlussvorlage anhand einer Präsentation.
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
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letztes Kita-Jahr
wird beitragsfrei gestellt, Kosten entsprechend berücksichtigen
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in den
nächsten Jahren „Vorsicht walten lassen“; Situation sei nicht stabil
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wenn
Unterlagen mittels einer Präsentation vorgestellt werden, dann sollten die
Inhalte auch in den Unterlagen zu verfolgen sein, Präsentation und ausgereichte
Unterlagen müssen übereinstimmen
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Haupteinnahmequelle
sei die Gewerbesteuer, keine Gewerbeflächen „verschleudern“
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gute
übersichtliche Vorlage
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Anlage
gehört zum Beschluss und wird deshalb mit beschlossen
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Anlagen
sind online gestellt
Alle Nachfragen wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten
sich: Frau Heilmann, Herr Weis,
Herr Gutheins, Frau Huth, Frau Storch
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 1 Enthaltungen – einstimmig
empfohlen