Die Eckwerte sind Grundlage für die Erarbeitung des Haushaltsplanes 2019 der Gemeinde Kleinmachnow. Die zu beschließenden Planvorgaben besitzen eine Budget-Steuerungsfunktion und sind Obergrenzen, die einzuhalten sind. Abweichungen von diesen Obergrenzen bei der Haushaltsplanung 2019 sind in dieser zu begründen.

 

Der Eckwertebeschluss ist ein Vorgriff auf die Haushaltsplanung und beschreibt die grundsätzlichen Ergebnisvorgaben der einzelnen Budgets. Er soll als frühzeitiges, richtungweisendes Strategiepapier vor der Erstellung des Haushaltsplanes beschlossen werden. Zusammen mit dem Finanzplan und den beigefügten Änderungsvorschlägen zum Investitionsprogramm soll die Entwicklung des Haushaltes frühzeitig beeinflussbar gestaltet werden.

 

Grundlage für die Eckwertedaten 2019 ist die mit dem 1. Nachtragshaushalt 2018 noch zu beschließende mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung. 

 

Der Vorschlag zu Änderungen einzelner Investitionen bzw. Aufnahme neu zu planender Investitionen sind gesondert als Anlage 3 beigefügt. Die sich hieraus ergebenden Änderungen in der Finanz- und Ergebnisplanung sind in den Eckwertepapieren berücksichtigt.

Keine Erläuterung seitens der Verwaltung

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• der Erwerb eines Damen-E-Fahrrads für das Ordnungsamt und eines Rettungsboots der FW
• Umgestaltung OdF-Platz: hier sollte eine enge Abstimmung zwischen den Fachbereichen Schule/Kultur/Gebäudemanagement und Bauverwaltung erfolgen
• Einbau Rathauskühlung Sitzungsräume 3. OG – es gebe noch keinen Beschluss, ein entsprechender Beschluss werde vorbereitet
• Gestaltung Rathausmarkt – Fahrradstellplätze und den Bereich Förster-Funke-Allee einschließlich Bushaltestellen mit einbeziehen
• die FW-Umfahrung habe Priorität
• Ersatzbeschaffungen
• Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Dreilindener Weg - kommen in den Nachtragshaushalt
• P & E nach und nach schließen

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

Die Verwaltung möge bis zum Hauptausschuss eine Aufstellung über Ersatzbeschaffungen vorlegen, woraus hervorgeht, welche Investitionen in diesem Jahr abgeschrieben sind und die auch zu ersetzen sind (ab 5.000,00 € Einzelwert, Nachtragshaushalt und Eckwertebeschluss). Es geht nicht um Neuinvestitionen.

 

An der Diskussion beteiligten sich: Frau Storch, Herr Weis, Herr Gutheins, Herr Schramm

 

Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnung / 1 Enthaltung – einstimmig empfohlen