Sitzung: 22.08.2018 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfragen von Herrn Sahlmann:
1. Wann geht es mit dem Verkehrskonzept im
Ortszentrum weiter? 2. Der Weg
(Trampelpfad), der hinter dem NH-Hotel zum Sportforum führt, ist in einem sehr schlechten
Zustand. Kann dort etwas verbessert werden?
Anfrage/Anregung von Frau K. Heilmann:
Es gibt Bürgerinnen und Bürger, die im Ort bzw. in ihrer Straße freiwillig
Müll einsammeln. Besteht die Möglichkeit, dass, wenn der Verwaltung die Daten
der Bürger/innen bekannt sind, ein Dankesschreiben an diese Bürger gesandt wird?
Mündliche Anfragen von Herrn
Weis:
„Ich habe am 28.12.2017 drei Anträge an die Verkehrsbehörde geschickt
und bin etwas verwundert, dass ein Antrag möglicherweise entschieden wurde zum
Parken am Zehlendorfer Damm, ohne dass ich überhaupt Kenntnis davon bekomme,
dass eine Entscheidung getroffen wurde. Punkt 2 betrifft den Winterdienst
Förster-Funke-Allee 1–2 und Punkt 3 betrifft die Beschilderung an der
Förster-Funke-Allee zwischen Karl-Marx-Straße und Zehlendorfer Damm, damit auch
dort das Parken eingeschränkt wird. Ich bin sehr verwundert, dass ich zu der
einen Entscheidung keine Nachricht bekommen habe und dass ich zu zwei
Entscheidungen, trotz Bitte an den Bürgermeister, bis heute noch keine
Information habe, wann ich denn nach mehr als einem halben Jahr die
entsprechende Mitteilung bekomme, dass ich überhaupt eine Mitteilung bekomme.
Das mahne ich jetzt hiermit an und bitte, die Punkte für das nächste Mal in die
OP-Liste zu übernehmen, falls es nicht bis dahin entschieden ist. Ansonsten bin
ich gerne bereit, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Dame zu machen, wenn
es so weiter geht, aber das möchte ich eigentlich im Sinne der guten
Zusammenarbeit auch vermeiden.“
Folgende schriftliche Anfragen
von Herrn Weis wurden in der Sitzung verteilt:
1. Ist es zutreffend, dass an der Kreuzung Hohe Kiefer/Stolper Weg
beim Abbiegen von der Hohen Kiefer in
Richtung Schleuse Kleinmachnow eine Verkehrssteuerung über Schleifen/ Fahrzeugerkennung
besteht?
2. Kann es zutreffen, dass Fahrradfahrende beim Abbiegen aus der Hohen Kiefer in Richtung Schleuse nicht durch das System erkannt werden bzw. die Schaltung die Anwesenheit von Fahrradfahrenden auf der Fahrbahn nicht registriert?
3. Sofern vorgenanntes zutreffend ist, welche Maßnahmen werden getroffen, dass Fahrradfahrende auf der Fahrbahn erkannt werden und die Ampelanlage dies durch entsprechende Schaltungen auch umsetzt?
Anfrage von Herrn Hermann:
„Warum wurde der Grünstreifen in der Ginsterheide nicht gegossen,
obwohl dort alles neu bepflanzt wurde?“
Beantwortung Herr Dr. Prüger: „Wir haben unser Augenmerk auf andere Bäume gelenkt, um diese zu
retten. Ich nehme das als Hinweis auf, dass wir dort gießen.“
Anfragen von Frau Storch:
1. „Es betrifft zwei Punkte aus der letzten
Gemeindevertretersitzung, und zwar das Parkraummanagement Rathausmarkt für die
Anwohner; dies sollte ganz dringend und kurzfristig geregelt werden. Wie ist
der Sachstand? Ich bitte um Übernahme in die OP-Liste.
2. Zum Flussbadetag hat der Bürgermeister in
der Gemeindevertretersitzung gesagt: wir prüfen das wohlwollend.“
Erwiderung Frau Sahlmann: „Das gehört in die GV.“
Die Beantwortung der Anfragen
wird nachgereicht.
Ende der öffentlichen Sitzung
um 22.15 Uhr.