Beschlussvorschlag:

 

Die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2019 der Gemeinde Kleinmachnow werden beschlossen.

 

Bestandteile dieses Eckwertebeschlusses sind die Eckwerte für den Ergebnisplan (Anlage 1) und die Eckwerte für den Finanzplan (Anlage 2). 

 

 

 

 

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr. 058/18 wurde in den entsprechenden Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

Bauausschuss          4 Ja-Stimmen; 0-Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen

Kulturausschuss       7 Ja-Stimmen; 0-Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

Umweltausschuss    5 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

Herr Harmsen gibt eine Anregung zur Anlage 1. Da die Verwaltung in diesem Jahr in der glücklichen Lage ist, bereits ein vorläufiges Jahresergebnis 2017 zu haben, sollte dieses auch in der Auflistung dargestellt werden. Das wäre aus seiner Sicht sehr hilfreich.

Des Weiteren regt er an, wie es früher so gehandhabt wurde, dass die Feuerwehr wieder alle 2 Jahre eine Präsentation über die Investitionsplanung der kommenden 5 Jahre vorlegt.

Abschließend merkt Herr Harmsen zur ehemaligen Auferstehungskirche an, dass im Jahre 2019 ein Betrag von 1,2 Mio. geplant ist. Er kann sich nicht vorstellen, dass dieser Betrag tatsächlich komplett in 2019 ausgegeben wird.

Frau Braune berichtet dazu, dass es ein Gutachten gibt. Dies ist die Grundlage für die Berücksichtigung in der Prioritätenliste. 

Herr Grubert gibt den Hinweis, dass das die Priorität 4 hat und somit noch nicht im Haushalt berücksichtigt ist.

Zum Hinweis „Feuerwehr“ merkt Herr Grubert an, dass er dies für die Zukunft beachten wird.

Herr Tauscher gibt den Hinweis, dass die ehemalige Auferstehungskirche nicht die Priorität 4 sondern 3 hat.

Die Kämmerin merkt an, dass die Kosten trotzdem noch nicht im Haushalt berücksichtigt sind. Ein Beschluss der Gemeindevertretung gibt es auch noch nicht.

Frau Schwarzkopf möchte wissen, was es mit der Rathauskühlung 2018 auf sich hat.

Die Kämmerin informiert, dass bereits im Haushalt und im Nachtragshaushalt Konzeptionskosten in Höhe von 20.000,00 € und in der Priorität Null 70.000,00 € berücksichtigt sind. Ein Errichtungsbeschluss muss noch gefasst werden. Dieser ist bereits in Vorbereitung.

Frau Schwarzkopf fragt konkret nach, was jetzt zur Kühlung eingebaut werden soll.

Herr Grubert berichtet, dass mit der Kühlung der Beratungsräume begonnen werden soll, da dies dringend erforderlich ist. Konkret wird jetzt erarbeitet, wie eine Kühlung erfolgen soll. Es wird ein Errichtungsbeschluss erarbeitet. 

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 058/18 zur Abstimmung.

 

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 058/18 erfolgt einstimmig mit 7 Ja-Stimmen.