Frau Sahlmann:

 

Die Unterlagen wurden von der Verwaltung wieder gut zusammengestellt und mit einem Bericht versehen, um das Verfahren aus dem Jahr 2001 noch einmal nachvollziehbarer zu machen.

 

In der letzten Sitzung wurde festgestellt, dass die Festsetzung der „offenen Bauweise“  ( „o“ ) 2001 verloren gegangen sein muss. Die verteilten Unterlagen bekräftigen diesen Zeitraum.

 

Anfrage Herr Grützmann zur Anlage 6, S. 9, Beschluss-Nr. 08/01:

Ist das in der Sondersitzung des Hauptausschusses vom 08.01.2001 näher begründet worden, warum das „o“ fallen gelassen wurde?

 

Frau Neidel führt aus:

Für diese Sitzung und eigentlich generell für den gesamten Vorgang kann gesagt werden, dass das heute vermisste „o“ bei keiner Beratung im Vordergrund stand.

 

Man hat immer den gesamten Rathausmarkt mit seiner neuen Gestaltung und den veränderten Straßen gesehen. Über Fragen, wie die offene Bauweise nördlich Förster-Funke-Allee, ist nicht gesprochen worden.

 

Herr Grützmann:

Wir können gewisser Maßen feststellen, dass es keinerlei schriftliche Begründungen gibt.

 

Herr Klocksin:

Auf den Seiten 28 bis 30 ist der Auszug aus dem Bauausschuss vom 28.06.2001 – Schlusssitzung vor Eingang in die Gemeindevertretung – wiedergegeben, aus dem nicht hervorgeht, wer eigentlich der Vorsitzende des Ausschusses ist. Wahrscheinlich ist Herr Steiniger der Vorsitzende. Im Ausschuss waren Herr Schirmer, Herr Dr. Franke, Herr Dr. Mueller (Sachkundiger) und Frau Brammer sicherlich Mitglieder gewesen. Ein Ausschussmitglied ist hier nicht benannt. Die Einzigen, die sich kritisch positionierten waren Herr Dr. Franke, Herr Dr. Mueller und Frau Brammer. Das Ergebnis ist dann 3/1/1 von fünf, die abgestimmt haben. Wenn man davon ausgeht, dass Herr Steiniger und Herr Schirmer dafür gestimmt haben, dann hat wohl Herr Dr. Franke dagegen gestimmt und Frau Brammer sich enthalten.

 

Die Zusammenstellung ist eine hervorragende Übersicht, die den Verlauf der Geschehnisse darstellt.

 

Im Abschlussbericht muss hervorgehoben werden, dass, wie schon in dem ersten Konvolut nachvollziehbar gemacht wurde, in der Änderung des B-Planes zum 19. Juli 2001 die Festsetzung aufgehoben wurde.

 

Damit ist die Ursprungsfrage abschließend und definitiv geklärt.

 

Frau Sahlmann:

Man ist zwar fündig geworden, kann aber die Stelle nicht richtig fixieren, wo gesagt wird „Lassen wir doch mal das „o“ weg.“. Das  wird so genau nicht ausgedrückt, aber wir wissen, dass es passiert ist.

 

Frau Sahlmann geht davon, dass der Ausschuss durchaus noch einmal tagt und bittet für diese Beratung um die Protokolle vom  10.01.2001 und 21.02.2001 (Aktenvermerke über Beratungwen).

 

Frau Dr. Kimpfel nimmt an der Sitzung teil – 4 Mitglieder sind anwesend.

 

Frau Neidel: 

Es gab damals wie heute Abstimmungsgespräche mit der Genehmigungsbehörde.

In der Zeit der B-Planänderung 019 zu 019-2 war das Rechtsamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark zuständig für die Genehmigung von B-Plänen und FNP sowie für Änderungen.

 

In Person war Frau Dr. Aehlich beim Landkreis Ansprechpartner.

Zuvor, Anfang der 90er Jahre, lag die Zuständigkeit für Genehmigungen beim Landesamt  für Bauen, Bautechnik und Wohnen (LBBW).

Konsultationen/Abstimmungen fanden erst beim LBBW statt, später beim Landkreis in Belzig und heute in Teltow.

Da Frau Dr.  Aehlich ihren Wohnsitz in Berlin hatte, gab es sogar Abstimmungen mit ihr in Kleinmachnow, sozusagen auf dem Arbeitsweg nach Belzig.