Sitzung: 06.12.2010 Zeitweiliger Ausschuss zum B-Plan KLM-BP-019-3
Frau Sahlmann:
Die Unterlagen wurden von der Verwaltung
wieder gut zusammengestellt und mit einem Bericht versehen, um das Verfahren
aus dem Jahr 2001 noch einmal nachvollziehbarer zu machen.
In der letzten Sitzung wurde
festgestellt, dass die Festsetzung der „offenen Bauweise“ ( „o“ ) 2001 verloren gegangen sein muss. Die
verteilten Unterlagen bekräftigen diesen Zeitraum.
Anfrage Herr Grützmann zur Anlage 6, S.
9, Beschluss-Nr. 08/01:
Ist das in der Sondersitzung des
Hauptausschusses vom 08.01.2001 näher begründet worden, warum das „o“ fallen
gelassen wurde?
Frau Neidel führt aus:
Für diese Sitzung und eigentlich
generell für den gesamten Vorgang kann gesagt werden, dass das heute vermisste
„o“ bei keiner Beratung im Vordergrund stand.
Man hat immer den gesamten Rathausmarkt
mit seiner neuen Gestaltung und den veränderten Straßen gesehen. Über Fragen,
wie die offene Bauweise nördlich Förster-Funke-Allee, ist nicht gesprochen
worden.
Herr Grützmann:
Wir können gewisser Maßen feststellen,
dass es keinerlei schriftliche Begründungen gibt.
Herr Klocksin:
Auf den Seiten 28 bis 30 ist der Auszug
aus dem Bauausschuss vom 28.06.2001 – Schlusssitzung vor Eingang in die
Gemeindevertretung – wiedergegeben, aus dem nicht hervorgeht, wer eigentlich
der Vorsitzende des Ausschusses ist. Wahrscheinlich ist Herr Steiniger der
Vorsitzende. Im Ausschuss waren Herr Schirmer, Herr Dr. Franke, Herr Dr.
Mueller (Sachkundiger) und Frau Brammer sicherlich Mitglieder gewesen. Ein
Ausschussmitglied ist hier nicht benannt. Die Einzigen, die sich kritisch
positionierten waren Herr Dr. Franke, Herr Dr. Mueller und Frau Brammer. Das
Ergebnis ist dann 3/1/1 von fünf, die abgestimmt haben. Wenn man davon ausgeht,
dass Herr Steiniger und Herr Schirmer dafür gestimmt haben, dann hat wohl Herr
Dr. Franke dagegen gestimmt und Frau Brammer sich enthalten.
Die Zusammenstellung ist eine
hervorragende Übersicht, die den Verlauf der Geschehnisse darstellt.
Im Abschlussbericht muss hervorgehoben
werden, dass, wie schon in dem ersten Konvolut nachvollziehbar gemacht wurde,
in der Änderung des B-Planes zum 19. Juli 2001 die Festsetzung aufgehoben
wurde.
Damit ist die Ursprungsfrage
abschließend und definitiv geklärt.
Frau Sahlmann:
Man ist zwar fündig geworden, kann aber
die Stelle nicht richtig fixieren, wo gesagt wird „Lassen wir doch mal das „o“
weg.“. Das wird so genau nicht
ausgedrückt, aber wir wissen, dass es passiert ist.
Frau Sahlmann geht davon, dass der
Ausschuss durchaus noch einmal tagt und bittet für diese Beratung um die
Protokolle vom 10.01.2001 und 21.02.2001
(Aktenvermerke über Beratungwen).
Frau Dr. Kimpfel nimmt an der Sitzung
teil – 4 Mitglieder sind anwesend.
Frau Neidel:
Es gab damals wie heute
Abstimmungsgespräche mit der Genehmigungsbehörde.
In der Zeit der B-Planänderung 019 zu
019-2 war das Rechtsamt des Landkreises Potsdam-Mittelmark zuständig für die
Genehmigung von B-Plänen und FNP sowie für Änderungen.
In Person war Frau Dr. Aehlich beim
Landkreis Ansprechpartner.
Zuvor, Anfang der 90er Jahre, lag die
Zuständigkeit für Genehmigungen beim Landesamt
für Bauen, Bautechnik und Wohnen (LBBW).
Konsultationen/Abstimmungen fanden erst
beim LBBW statt, später beim Landkreis in Belzig und heute in Teltow.
Da Frau Dr. Aehlich ihren Wohnsitz in Berlin hatte, gab
es sogar Abstimmungen mit ihr in Kleinmachnow, sozusagen auf dem Arbeitsweg
nach Belzig.