Sitzung: 06.12.2010 Zeitweiliger Ausschuss zum B-Plan KLM-BP-019-3
Herr Ernsting führt aus:
Die Baugenehmigung wurde in diesem Jahr
erteilt und ist für sechs Jahre gültig. Der Bauherr kann die Baugenehmigung in
diesem Zeitraum ausnutzen und bauen. Nach heutigem Stand ist für März 2011 mit
dem Baubeginn zu rechnen.
Der Durchgang Richtung Straße Am
Kirschfeld ist tatsächlich im Rahmen des B-Planes damals festgesetzt worden.
Über den B-Plan-Rahmen hinaus (2007 war die Festsetzung erfolgt) wurde es im
Rahmen der Verhandlungen geschafft, den Durchgang zwar nur wenig, aber doch
etwas breiter und größer zu gestalten. Da gibt es ein öffentliches Geh- und
Radfahrrecht durch diesen Durchgang.
Frau Neidel ergänzt, dass der Baubeginn
natürlich witterungsabhängig ist.
Frau Dr. Kimpfel:
Es wurde ja angefangen den Parkplatz zu
bauen oder hat die Gemeinde den Parkplatz gebaut?
Herr Ernsting:
Den Parkplatz hat die Gemeinde gebaut.
Frau Dr. Kimpfel:
Der Investor macht ja damit Werbung,
dass er Fonds-Anteile verkauft und wirbt im Internet damit, was er schon alles
gebaut hat, guckt euch das Pflegeheim an. Da steht nur das Plakat. Es ist
deutlich erkennbar, dass er praktisch nicht liquide ist und um überhaupt schon
einmal anzufangen, hat er einfach gesagt, fangt ihr schon mal an den Parkplatz
zu bauen.
Herr Grubert nimmt an der Sitzung teil.
Herr Ernsting:
Das ist die Verpflichtung aus dem
städtebaulichen Vertrag. Es ist ein Gemeindegrundstück, das er für seine
Stellplätze in Anspruch nehmen kann.