Herr Ernsting führt aus:

Die Baugenehmigung wurde in diesem Jahr erteilt und ist für sechs Jahre gültig. Der Bauherr kann die Baugenehmigung in diesem Zeitraum ausnutzen und bauen. Nach heutigem Stand ist für März 2011 mit dem Baubeginn zu rechnen.

Der Durchgang Richtung Straße Am Kirschfeld ist tatsächlich im Rahmen des B-Planes damals festgesetzt worden. Über den B-Plan-Rahmen hinaus (2007 war die Festsetzung erfolgt) wurde es im Rahmen der Verhandlungen geschafft, den Durchgang zwar nur wenig, aber doch etwas breiter und größer zu gestalten. Da gibt es ein öffentliches Geh- und Radfahrrecht durch diesen Durchgang.

 

Frau Neidel ergänzt, dass der Baubeginn natürlich witterungsabhängig ist.

 

Frau Dr. Kimpfel:

Es wurde ja angefangen den Parkplatz zu bauen oder hat die Gemeinde den Parkplatz gebaut?

 

Herr Ernsting:

Den Parkplatz hat die Gemeinde gebaut.

 

Frau Dr. Kimpfel:

Der Investor macht ja damit Werbung, dass er Fonds-Anteile verkauft und wirbt im Internet damit, was er schon alles gebaut hat, guckt euch das Pflegeheim an. Da steht nur das Plakat. Es ist deutlich erkennbar, dass er praktisch nicht liquide ist und um überhaupt schon einmal anzufangen, hat er einfach gesagt, fangt ihr schon mal an den Parkplatz zu bauen.

 

Herr Grubert nimmt an der Sitzung teil.

 

Herr Ernsting:

Das ist die Verpflichtung aus dem städtebaulichen Vertrag. Es ist ein Gemeindegrundstück, das er für seine Stellplätze in Anspruch nehmen kann.