Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Die Beschlüsse der Gemeindevertretung

­        DS-Nr. 135/1992 vom 18.06.1992 (vgl. Anlage 4)

­        DS-Nr. 45/1993 vom 18.02.1993 (vgl. Anlage 5) und

­        DS-Nr. 102/94 v. 24.03 1994 (vgl. Anlage 6),

das Verfahren Vorhaben- und Erschließungsplan „Sporthotel Kiebitzberge“ KLM-V+E/P-001 betreffend (Abgrenzung des Bereiches vgl. Anlage 1),

werden aufgehoben. Die Aufhebung der Beschlüsse ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Anlagen

1.    Bereich Vorhaben – und Erschließungsplan „Sporthotel Kiebitzberge“ KLM-V+E/P-001

2.    FNP Kleinmachnow, Neubekanntmachung i. d. F. vom 15.10.2009, Auszug

3.    Luftbild (Stand: April 2009)

4.    DS-Nr. 135/92 vom 18.06.1992 Satzung über den VEP „Sporthotel Kiebitzberge“ KLM-V+E/Plan-001, Behandlung der Bedenken und Anregungen und Satzungsbeschluss“

5.    DS-Nr. 045/93 vom 18.02.1993 Planänderungsbeschluss zur Satzung VEP „Sporthotel Kiebitzberge“ KLM-V+E/0-001 (Änderung zum Satzungsbeschluss DS-Nr. 135/92)

6.    DS-Nr. 102/94 vom 24.03.1994 Vereinfachte Änderung und Ergänzung des VEP „Sporthotel Kiebitzberge“ KLM-V+E/P-001 nach § 13 Abs. 1 BauGB

7.    Scharmer Rechtsanwälte, Stellungnahme vom 25.10.2010

8.    FGK Rechtsanwälte, RA Prof. Otto, Schreiben vom 5.10.2010

 

 

Ø       Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister.

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Mueller – Verweisung in den Bauausschuss

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 182/10 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Dr. Kimpfel

Frau von Törne

Herr Burkardt

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 182/10:

Die DS-Nr. 182/10 wird einstimmig beschlossen.

 

 

 

Herr Warnick übergibt für den Tagesordnungspunkt „Haushalt 2011“ die Sitzungsleitung an seine 1. Stellvertreterin, Frau von Törne