Die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow (Anlage 1) wird beschlossen.

 

 

Maßgabe des Hauptausschusses

Im § 7 (4) sind die Wertgrenzen der vorhergehenden Satzung zu belassen.

 

 

Anlagen

1.    Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof

2.    Synopse  

 

 

Ø       Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 185/10 mit Maßgabe beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert 3x

Herr Krüger 2x

Frau Dr. Kimpfel

Herr Dr. Nitzsche

Herr Burkardt

Frau Schwarzkopf

Herr Dr. Mueller

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Singer – Ende der Rednerliste

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 185/10 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Kreemke

Herr Burkardt

 

 

Änderungsantrag von Herrn Burkardt – In der Betriebssatzung wird im § 2 „Gegenstand des Eigenbetriebes“ der letzte Satz:

 

„Der Eigenbetrieb ist regional im Landkreis Potsdam-Mittelmark tätig.“

 

gestrichen.

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 185/10 mit Maßgabe:

Die geänderte DS-Nr. 185/10 mit Maßgabe wird mehrheitlich beschlossen.