Sitzung: 16.12.2010 Gemeindevertretung
Einwohnerzahlen per 16.12.2010
Hauptwohnung:
19.721
Nebenwohnung: 836
Winterdienst
Zuerst möchte ich mich
bei allen Mitarbeitern des Bauhofes für ihren bisherigen erfolgreichen Einsatz
im Winterdienst bedanken. Bisher hat alles sehr gut geklappt. Das Ordnungsamt
hat mitgeteilt, dass die Bürger der Gemeinde Kleinmachnow ihren Räumpflichten
gut nachkommen. Auch mein Dank an alle Bürger.
TKS
Der Fahrplanwechsel ist
zum 12. Dezember 2010 erfolgt. Das Thema wurde in der heutigen
Einwohnerfragestunde ausführlich diskutiert. Hier noch einmal mein Hinweis auf
die E-Mail-Adresse TKS2010@kleinmachnow.de.
Am 18. Und 19. Dezember 2010 kann das TKS-Netz kostenlos getestet werden.
Mehrzweckraum
Steinwegschule
Am 08.12.2010 wurde
ein Bruch an einem der Hauptträger in der Mitte des Essenraumes festgestellt.
Damit war Gefahr im Verzug und umgehendes Handeln erforderlich. Als erste und
wichtigste Sicherungsmaßnahme wurden noch am selben Tag auf Vorschlag eines
Statikers sechs Schwerlaststützen eingezogen und fixiert, unter dem
angebrochenen Träger selbst sind zwei Stützen installiert. Nach einer
vorliegenden schriftlichen Stellungnahme des Statikers vom 08. Dezember 2010,
ist damit die Gefahr eines Bruchs des Daches bis zur endgültigen Reparatur
abgewendet. Der Raum kann aus statischer Sicht genutzt werden. Ein
Wasserschaden konnte zwischenzeitlich ausgeschlossen werden. Umfassende
Untersuchungen zur Schadensursache erfolgen zurzeit. Weiterhin werden alle Hallendächer
hinsichtlich der Schneelasten beobachtet und bei Bedarf beräumt.
Flugrouten
Die Demo am 12.
Dezember 2010 auf dem Rathausmarkt Kleinmachnow war sehr gut besucht. Vielen
Dank an die Organisatoren, vor allem an die Kleinmachnower Bürgerinitiative und
die Mitarbeiter des Ordnungsamtes. Ich bitte jeden Kleinmachnower, sich den 23.
Januar 2011 vorzumerken. An diesem Tag findet eine große Demonstration auf am
Flughafen Schönefeld statt. Die Lärmkommission hat am 13. Dezember 2010 getagt.
Als neue Vorsitzende der Fluglärmkommission wurde Frau Kathrin Schneider
gewählt. Sie kommt aus der gemeinsamen Landesplanung Berlin/Brandenburg. Die
Anträge von Teltow, Stahnsdorf, Kleinmachnow, Potsdam auf ein passives Teilnahmerecht
der Stellvertreter an den Sitzungen ist mit 11 Ja-Stimmen und 19 Nein-Stimmen
abgelehnt worden. Näheres und ausführlichere Informationen finden Sie auf
unserer Homepage.
Übergabe
Zuwendungsbescheid Anbau Maxim-Gorki-Gesamtschule
Die Übergabe des Zuwendungsbescheides zur
Finanzierung des Projektes „Errichtung eines Anbaus (Mehrzweckgebäude) zur
Aufwertung der offenen ganztägigen Angebote der Maxim-Gorki-Gesamtschule“ in
Höhe von 359.100,00 Euro durch den Minister für Bildung, Jugend und Sport,
Herrn Holger Rupprecht, erfolgt am 20. Dezember 2010 um 15:30 Uhr im
Eingangsbereich der Maxim-Gorki-Gesamtschule. Die Einladungen an die Mitglieder
der Gemeindevertretung sind bereits versandt worden.
Seniorenweihnachtsfeier
Am 08. und 09. Dezember 2010 waren wieder
Kleinmachnows Senioren zur Weihnachtsfeier eingeladen. Der Einladung folgten
ca. 500 Senioren. Die Veranstaltungsbetreuung erfolgte ehrenamtlich durch die Mitarbeiter
der Gemeindeverwaltung.
Teilaufhebungsbeschluss
Schleuse Kleinmachnow
Der Teilaufhebungsbeschlusses der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost vom 06.
Dezember 2010 zum Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Schleuse
Kleinmachnow von Teltowkanal km 7,645 bis 9,075
liegt in der Zeit vom 10.01.2011 bis 24.01.2010 im Rathaus Kleinmachnow
aus.
Verwaltungsorganigramm
Ein Organigramm der
Verwaltung wird im Januar 2011 auf die Homepage gestellt.
Nachfrage von Herrn
Musiol
Was bedeutet
Teilaufhebung in Bezug auf die Schleuse?
Bürgermeister Herr
Grubert
Bekanntmachung des Teilaufhebungsbeschlusses der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost vom 06.
Dezember 2010 zum Planfeststellungsbeschluss vom 12. Februar 2002 für den
Neubau der Schleuse Kleinmachnow von Teltowkanal km 7,645 bis 9,075
Die Wasser- und
Schifffahrtsdirektion stellt gemäß § 77 Verwaltungsverfahrensgesetz die
Teilaufhebung des oben genannten Planfeststellungsbeschlusses fest. Die
Aufhebung erfasst die im Planfeststellungsbeschluss vom 12. Februar 2002
festgestellten Baumaßnahmen soweit sie nicht auf Grund des
Planänderungsbeschlusses vom 13. Februar 2007 durchgeführt wurden (durchgeführt
wurden schon Uferspundwand und zwei Leitwerke). Der Teilaufhebungsbeschluss
erhält eine Auflage hinsichtlich der Vorlage eines landschaftspflegerischen
Begleitplanes für die nicht von der Aufhebung umfassten Maßnahmen (Uferspundwand
und zwei Leitwerke) und ein Vorbehalt zur späteren Entscheidung über die dafür
notwendige Kompensation.
Herr Grubert
Zusammengefasst
bedeutet das, dass alles aufgehoben wird, was im Planfeststellungsbeschluss
2002 als Baumaßnahme vorgesehen war.