Die TOP 5.1 UVO-Fachinformation 003/2018 und 5.2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2019 werden zusammen diskutiert.

 

Begonnen wird mit TOP 5.2: Beschluss: Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

 

Frau Braune, FB-Leiterin Finanzen/Beteiligungen, erläutert anhand einer Präsentation den Haushalt 2019 (s. Anlage 4) und geht dabei auf folgende Punkte ein:

 

-          Grundlagen für die Haushaltsplanung

-          Ergebnisplanung (S. 17 ff.)

-          Finanzplanung (S. 43 ff.)

-          Wichtige Eckpunkte der Investitionstätigkeit

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

Frau Leißner erläutert die Fachinformation UVO 003/18. Als Austauschblatt wird die „Anlage 3“ verteilt.

 

Folgende Punkte zum Budget 30/50 wurden angesprochen/diskutiert:

 

-          Erstattung an Gemeinden/GV – hier rapider Anstieg der Kosten

-          Bürgerservice/Poststelle – es bleibt bei dem Anbieter Deutsche Post

-          Rechtsamt – Datenschutzrechtliche Prüfaufträge – vorsorgliche Einstellung des Betrages

-          Bußgelder – Einnahmen sind erheblich gestiegen

-          Gemeindestraßen/Ortszentrum - Gelder sind eingestellt; Entscheidungen, was gemacht werden soll, sind offen

-          Gelder zur Umsetzung Masterplan Fahrrad fehlen

-          zusätzlicher Mitarbeiter im Grünflächenamt

 

Alle Nachfragen wurden beantwortet.

 

Abstimmungsergebnis der DS-Nr. 107/18:

6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltung - empfohlen

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Liebrenz, Frau Storch, Herr Schramm, Herr Sahlmann, Frau Sahlmann

 

Frau Braune weist darauf hin, dass es möglich ist, noch Änderungsanträge in den HA und in die GV einzubringen.

Pause von 20.53 bis 21.00 Uhr