Sitzung: 12.11.2018 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 107/18
Herr Ernsting
beantwortet die Fragen
zum Haushaltsentwurf, die Herr Liebrenz in der letzten Sitzung des Bauausschusses
gestellt hatte.
Die Konzessionsabgabe ist auf Grundlage
gesetzlicher Regelungen jährlich von den Betreibern des Elektrizitäts- bzw. des
Gasnetzes an die Gemeinde zu entrichten. Die Höhe der Abgabe wird kalkuliert
anhand der Einwohnerzahl. Wir erhalten den Betrag für Gemeinden der Kategorie „bis 25.000 Einwohner“. Die Abrechnung
erfolgt nach der tatsächlich durch das Leitungsnetz geflossenen Energie, sowohl
der in Kleinmachnow verbrauchten, als auch der lediglich durchgeleiteten
Energie.
Der Energieverbrauch
vom Brunnen auf dem Rathausmarkt wurde
bisher nicht gesondert dokumentiert. Wir haben den Stromverbrauch jetzt errechnet,
er beläuft sich auf einen Betrag von rund 720,‑ €/Jahr.
Frau Braune
In Drucksache
Nr. 107/18 (Haushalt 2019) sind bisher nur die aus der Kostenschätzung zum
Bauvorhaben Erweiterung Hort „Am Hochwald“ übernommenen Beträge enthalten.
Diese sind anhand der in DS-Nr. 129/18 „Errichtungsbeschluss zum Bauvorhaben Erweiterung Hort „Am Hochwald“
(Grundstück Adolf-Grimme-Ring 1)“ genannten finanziellen Auswirkungen noch zu aktualisieren. Der Gemeindevertretung
wird deshalb empfohlen, in den Haushalt 2019 die Beträge aus der jetzt vorliegenden
Kostenberechnung aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich
empfohlen