Sitzung: 14.11.2018 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 107/18
Frau Braune, Fachbereichsleiterin Finanzen/Beteiligungen erläutert, dass die zweite Leserunde zum
Haushalt 2019 begonnen habe. Es gebe einen Verweis aus der
Gemeindevertretersitzung zur Restaurierung der Remise des Landarbeiterhauses
Zehlendorfer Damm 200. Im gestrigen KuSo-Ausschuss sei darüber diskutiert
worden, wie viel Mittel zur Verfügung stehen sollten. Für die Grundsicherung
der Remise sind Haushaltsmittel vorzuhalten; diese sind von 200.000,00 € auf
100.000,00 € zu reduzieren.
Weiterhin wurde im Bau- und im KuSo-Ausschuss die Erweiterung des
Hortes „Am Hochwald“ DS-Nr. 129/18 besprochen. Konkret könne zu den
Kostensteigerungen im morgigen Finanzausschuss informiert werden.
Frau Braune informiert zu den Maßgaben des Bau- und des KuSo-Ausschusses.
In der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 sind die Änderungen,
also die Steigerung der Kosten um ca. 917.000,00 € dementsprechend zu
berücksichtigen. Schließe sich der UVO-Ausschuss den Maßgaben an, könnten die
Maßnahmen entsprechend im Haushalt berücksichtigt werden.
Im Ergebnishaushalt finden nach jetzigem Stand keine Änderungen statt.
Die Maßgaben, die jetzt zu berücksichtigen sind, werden sich rein finanziell im
Finanzhaushalt widerspiegeln.
Der UVO-Ausschuss fasst folgende Maßgabe:
- In
der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 sind die Änderungen
bezüglich der Kosten für das Bauvorhaben Erweiterung Hort „Am Hochwald“
(Grundstück Adolf-Grimme-Ring 1) DS-Nr. 129/18 zu berücksichtigen.
- Für die Grundsicherung sowie die Nutzbarmachung der Remise des Landarbeiterhauses Zehlendorfer Damm 200 sind in der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 ebenfalls Haushaltsmittel in Höhe von 100 T EUR, wie in der geänderten DS-Nr. 150/18 ausgewiesen, vorzuhalten.“
Alle Nachfragen wurden beantwortet.
An der Diskussion beteiligten
sich: Herr Schramm, Frau K.
Heilmann
Abstimmung der DS-Nr. 107/18 mit
Maßgaben:
6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0
Enthaltung – einstimmig empfohlen