Sitzung: 26.11.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 152/18
Der Aufsichtsrat der gewog Kleinmachnow mbH hat auf seiner Sitzung am
06.11.2018 die Beteiligung der Gemeinde Michendorf als Gesellschafter
befürwortet und den Gesellschaftern den Abschluss der erforderlichen Verträge
empfohlen, wobei die Umsetzung der Beschlüsse erst nach Rechtskraft
der Beschlüsse der Gemeinde Michendorf und der abschließenden Stellungnahme der
Kommunalaufsicht erfolgen soll:
1.) Einbringungsvertrag (Stand
18.10.2018)
2.) Ergänzungsvertrag zum
Konsortialvertrag vom 20.11.2011 (Stand……)
3.) Gesellschaftsvertrag (Stand
18.10.2018)
Das Stammkapital der Gesellschaft erhöht sich auf 933.650 €.
Nachfolgende Gesellschafter sind wie folgt an der gewog beteiligt:
Gemeinde Kleinmachnow 863.250 € (92,50 %)
Gemeinde Nuthetal 36.350 € ( 3,85 %)
Gemeinde Michendorf 34.050 € ( 3,65 %)
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.
Frau Dr. Bastians-Osthaus nimmt an der Sitzung teil – 9
Hauptausschussmitglieder sind anwesend.
An der Aussprache zur DS-Nr.
152/18 beteiligen sich:
- Herr Gutheins
- Herr Warnick
- Frau Sahlmann
- Herr Schubert
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 152/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
13.12.2018 zu setzen.