Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Restaurierung der Remise zu veranlassen, um die Nutzung, wie im Anhang vorgestellt, zu ermöglichen.

 

Die entsprechenden Mittel von 200.000,00 Euro sollen in den Haushalt 2019 eingestellt werden.

 

 

 

Anlagen

1.    Machbarkeitsstudie

2.    Entwicklungskonzept


Herr Tauscher fragt nach, ob allen, auch den sachkundigen Einwohnern dieser Beschluss zur heutigen Sitzung vorliegt.

Dies wurde durch die Verwaltung bejaht.

 

Dieser Beschluss wurde in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 8. November 2018 in den Kultur- und Finanzausschuss zur Beratung verwiesen.

 

Frau Braune erläutert kurz die vorliegende Beschlussvorlage.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr. 150/18 wurde im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

Kulturausschuss                   8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

 

Frau Braune berichtet, dass dieser Beschluss im Kulturausschuss besprochen wurde. Es gab dort einen Änderungsantrag, der durch die Einreicherin übernommen wurde.

 

Der Änderungsantrag lautet:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Restaurierung der Remise zu veranlassen, um die Nutzung, wie im Anhang vorgestellt, zu ermöglichen.

 

Die zur Grundsicherung benötigten Mittel von 100.000,00 Euro sollen in den Haushalt 2019 eingestellt werden.

 

 

Frau Schwarzkopf als Einreicherin informiert, dass „Die Brücke e.V.“ im Jahr 2019 10-jähriges Jubiläum hat. Sie werden sich auch sehr am Kleinmachnower Jubiläum (100 Jahre Landgemeinde) beteiligen.

Sie findet die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 100.000,00 € im Jahr 2019 sehr dienlich.

Herr Templin macht darauf aufmerksam, dass Frau Schwarzkopf die Einreicherin dieses Beschlusses war. Es gab aber mehrere Personen, die davon auch begeistert waren und dem Beschluss beigetreten sind. Einreicher sind nun neben Frau Schwarzkopf auch Herr Liebrenz, Herr Oeff, Frau Dettke, Herr Singer, Herr Bültermann und die Fraktion BIK.

Er macht aber auch deutlich, dass die Kosten durch die Einreicher auf insgesamt 100.000,00 € reduziert wurden. 

 

Herr Warnick fragt die anwesenden Einreicher, ob der Änderungsantrag durch alle Einreicher mitgetragen wird und daher auch hier im Finanzausschuss so zur Abstimmung gestellt werden kann.

Dies bejaht Frau Schwarzkopf.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 150/18, mit der Änderung der Einreicher, zur Abstimmung.

 

 


Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 150/18, mit der Änderung der Einreicher, erfolgt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen. 

 

Bis zum Hauptausschuss wird dann die Drucksache DS-Nr.: 150/18/1 vorgelegt.