Sitzung: 23.01.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
- Sturmteam in der
Gemeindeverwaltung Kleinmachnow
Herr Dr. Prüger informiert zur Bildung und zu den Aufgaben des
Sturmteams der Gemeindeverwaltung Kleinmachnow.
- Sachstandsbericht Sanierung
Düppelteich
Rederecht zu TOP 5.1:
Frau Dr. Theiler und Herr Dorowski, Förderverein Buschgraben/Bäketal e.
V. nehmen ihr Rederecht wahr. Sie äußern den Wunsch, dass die
Sanierungsarbeiten am Düppelteich möglichst schnell weitergeführt und beendet
werden sollten, damit sich das Biotop schnell erholen könne. Gerne bringen sie
sich auch in die weitere Gestaltung des Teiches mit ein. Herr Dorowski weist
darauf hin, dass Ende Februar die ersten Amphibien einwandern werden. Er
fordert für diesen Zeitpunkt Baustopp, ansonsten werde er sich an die Oberste
Naturschutzbehörde wenden.
(s. auch Anlage 2)
Ausführungen Sanierung Düppelteich Herr Dr. Prüger:
Die Bauarbeiten haben am 06.11.2018 begonnen. Es wurde ausgebaggert und
zwei Haufwerke gebildet. Die grundsätzlichen Bagger- und Modellierungsarbeiten
im Teich sind beendet. Die Schilfflächen, so wie sie jetzt ausgebildet wurden,
entsprechen den Planungsüberlegungen und der Genehmigung der Unteren
Naturschutzbehörde. Die Abflachungen der Schilfflächen im nördlichen
Uferbereich werden nachgearbeitet. Die Bauarbeiten wurden unterbrochen, da
zunächst die gebildeten Haufwerke auf Schadstoffe beprobt werden müssen. Die
Überprüfung der Haufwerke hat ergeben, dass in einem Haufwerk (Lagerort:
Süd-Ost-Ufer) Material mit dem Zuordnungswert gemäß LAGA TR Boden Material >
Z2, gefährlicher Abfall, gefunden wurde. Das bedeutet, dass das Material
gefährlicher Abfall ist, der gesondert entsorgt werden muss. Das zweite
Haufwerk am Nord-Ufer enthält Störstoffe und ist ebenfalls > Z2 zuzuordnen.
Dieses Material ist aber nicht gefährlich. Für die Ausbaggerung des Schlammes
wurde zur Herstellung einer provisorischen Baustraße Z0-Material nach LAGA TR
Boden (Sand) im Wasser eingebracht, welches nach Abschluss der
Entschlammungsarbeiten wieder aus dem Teich entnommen wird. Für die gesamte
Entschlammungsmaßnahme wurde eine ökologische Baubegleitung beauftragt.
Aufgrund des vorgefundenen Materials > Z2, gefährlicher Abfall, musste
dieses Material zusätzlich beprobt und zusätzliche stoffliche Parameter
ermittelt werden. Erst ab diesem Zeitpunkt und nach Vorliegen der zusätzlichen
Parameter konnte das Haufwerk 2 (Südost) bei der Sonderabfallbehörde
Berlin/Brandenburg (SBB) angedient werden. Die Zuweisung einer geeigneten
Bodenbehandlungsanlage für Material > Z2, gefährlicher Abfall, durch die
zuständige SBB kann längere Zeit dauern. Die Verwaltung bemüht sich aber, eine
schnelle Zuweisung einer geeigneten Bodenbehandlungsanlage zu erwirken. Insgesamt
führt dieses Prozedere zu einer Bauzeitenverlängerung. Ziel der Verwaltung ist
es, dass die Bagger- und Entsorgungsarbeiten bis zum 28.02.2019 (insbesondere
im Wasser und in Wassernähe) beendet werden. Im Anschluss an die
Schlammausbaggerungsarbeiten soll zwischen der Stammbahn und dem Nordufer des Düppelteichs
eine Sedimentationsanlage zur mechanischen Vorreinigung des einzuleitenden
Regenwassers errichtet werden. Die Ausschreibungen für diese Baumaßnahme laufen
zurzeit.
- Auswirkungen nach Fahrplanänderungen
des Busverkehrs
Rederecht zu TOP 5.1:
Herr Andreas Schlitter nimmt sein Rederecht wahr und erläutert, dass es
doch recht schwerwiegende Einschränkungen seit Einführung der Fahrplanänderungen
gegeben habe. Aufgrund von Initiativen seitens der Eltern habe sich die
Situation etwas verbessert. Herr Schlitter bittet die Verwaltung dahingehend
einzuwirken, dass, „wenn bei der versprochenen Rückkehr zum alten Fahrplan, man
nicht wie jetzt geschrieben zu einem 30-Minuten-Takt zurückkehrt, sondern zu
einem 20-Minuten-Takt. Das sichere die Anschlüsse zu den Buslinien 622 und 623.
Ein vermehrter Einsatz von Taxen wäre wünschenswert.“
Herr Evermann, SB
für Verkehr/Klima/Umwelt, informiert darüber, dass ab dem 11.02.2019 zusätzlich
mittags ein weiterer Bus eingesetzt und auch die Buslinie X1 wieder bis nach
Teltow fahren werde. Es sei geplant, zusätzliche Busfahrer einzusetzen. In
Bezug auf die Taktung der Fahrzeiten müsse die diesjährige Evaluierung
abgewartet werden. Man werde aber versuchen, auf die Fahrzeiten einzuwirken.
Die Sperrung der Rammrathbrücke soll nach Informationen des
Wasserstraßenneubauamtes nunmehr erst ab Mitte Juli 2019 erfolgen.
Herr Evermann
informiert, dass Busse und Rettungsfahrzeuge mittels Doppelschranke ab
Oderstraße durch das Weinbergviertel fahren werden.
Frau Sahlmann weist darauf hin, dass der Kfz-Verkehr (PKW/LKW)
möglichst über den Zehlendorfer Damm zu leiten ist. Dazu muss die Umleitung
entsprechend beschildert werden. So kann das Weinbergviertel entlastet werden.
Herr Schramm: „Ein
Thema was man dabei betrachten müsse, ist die Durchwegbarkeit der Straßen im
Weinbergviertel. Ich kenne die Situation bzw. habe auch davon gehört, dass,
wenn dort ein großer Bus durchfährt und nicht nur ein kleines Bus-Taxi, es zu
regelmäßigen Problemen kommt, weil die Straßen absolut vollgeparkt sind. Kann
man dort nicht schauen, durch entsprechende Anordnungen die Lage für den
Busverkehr zu entspannen? Es betrifft ja
auch die Zuverlässigkeit der Busse; wenn sie nicht durchkommen, können sie auch
nicht pünktlich kommen.“
An der Diskussion beteiligten
sich: Frau Storch, Frau
Sahlmann, Herr Liebrenz, Herr Weis, Herr Schramm