Sitzung: 20.03.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Es gibt einen Antrag auf Rederecht zu TOP 6.4 – Integriertes
Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow – Frau Meyer-Everloh (Bürgerinitiative
Zehlendorfer Damm).
Abstimmung Rederecht:
einstimmig empfohlen
Herr Dr. Herbert Franke, Vorsitzender des Seniorenbeirats, wird sein Rederecht
zu TOP 5.1.3 – Situation zum Radfahren auf dem Rathausmarkt und zu TOP 5.1.4 –
Kontrolle von Anliegerpflichten und Falschparker – wahrnehmen. Laut Satzung
habe er als Seniorenbeauftragter automatisch Rederecht, welches nicht
abgestimmt werden muss.
Die Tagesordnung wird
mit den Rederechten festgestellt.