Sitzung: 20.03.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfrage Herr Sahlmann:
„Wann kommt die Umsetzung Tempo 30 in der Ernst-Thälmann-Straße West?“
Die Anfrage konnte im Ausschuss nicht beantwortet werden. Sie wird mit
Erstellung des Protokolls wie folgt beantwortet: Die Anordnung der
Tempo-30-Zone durch den Landkreis/Verkehrsbehörde im Bereich der
Ernst-Thälmann-Straße zwischen Hohe Kiefer und Steinweg ist am 21.03.2019 in
der Verwaltung der Gemeinde Kleinmachnow eingegangen. Die Umsetzung der
Anordnung wird in den nächsten Wochen erfolgen.
Anfrage Herr Liebrenz:
„Im letzten UVO-Ausschuss hatte ich eine Nachfrage bezüglich der
Videoüberwachung in den Zufahrtsbereichen zum Europarc-Dreilinden gestellt. Sie
sagten, die Videoüberwachungen seien alle außer Betrieb. Ich empfehle dringend
eine Überprüfung der Überwachung vor Ort, denn es hängen dort sehr viele neue
Kabel, allerneueste Infrarottechnik mit nagelneuen glänzenden Schellen.“
Die Anfrage konnte im Ausschuss nicht beantwortet werden. Sie wird mit
Erstellung des Protokolls wie folgt beantwortet: „Wir haben die Anfrage
schriftlich per E-Mail am 21.03.2019 an die LDA Brandenburg mit Sitz in
Kleinmachnow gesandt. Die LDA hat Folgendes erwidert: Wir werden Ihren Hinweis
zum Anlass nehmen, an die verantwortliche Stelle zur Sachverhaltsaufklärung
heranzutreten. Da es sich hierbei um ein förmliches Verwaltungsverfahren handelt,
bitten wir um Verständnis, dass wir Sie inhaltlich nicht über den weiteren
Fortgang informieren können.“
Frau Huth stellt eine Anfrage zum Befahren der Straße durch Radfahrer
im Uhlenhorst im Bereich Ernst-Thälmann-Straße bis Dresdner Bank. Diese wurde
von Frau Sahlmann wie folgt beantwortet: „Das ist eine Einbahnstraße. Das
Radfahren in Gegenrichtung ist laut Beschilderung zulässig.“
Ende der öffentlichen Sitzung.