Vorstellung der Drucksache 034/19 durch Herrn Evermann.

Er erläutert die Methodik bei der Erarbeitung der Leitziele und der heute vorliegenden räumlichen Handlungsschwerpunkte.

Aktuell werden Leistungsbeschreibungen für die Vergabe der Vorplanungen für die Handlungsschwerpunkte erarbeitet und Angebote bei externen Planungsbüros abgefordert. Wenn die Drucksache im Mai beschlossen wird, kann unmittelbar die Vergabe erfolgen. Aus den Vorplanungen der externen Büros werden wir dann erste Maßnahmen ableiten. Im Anschluss an die Erarbeitung der Vorplanung, soll es zu Workshops bzw. zu Arbeitsgruppen kommen, in denen die einzelnen Maßnahmen besprochen werden.

Parallel zu den räumlichen Handlungsschwerpunkten wird die Gemeinde noch Vorschläge für linienbezogene Schwerpunkte entwickeln, dazu wird das gesamte Gemeindegebiet unter Berücksichtigung der bereits beschlossenen Leitziele betrachtet werden.

Nach den Sommerferien sollen erste Ergebnisse präsentiert werden.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Scheib, Herr Templin, Herr Priebe, Herr Krüger, Frau Dr. Bastians-Osthaus, Frau Sahlmann, Herr Wilczek, Herr Prof. Sommer, Herr Schubert

 

Diskussionspunkte:

-     Bürgerbeteiligung erst im Anschluss an die Ableitung der Maßnahmen ist zu spät, sondern soll im Vorfeld erfolgen.

-     Haben wir mit der Umsetzung der Maßnahmen aus dem IVK das Verkehrskonzept für Kleinmachnow fertiggestellt?

-     Fehlende Sammlung/Erhebung von verkehrlichen Problemen der Gemeinde.

-     Die Sommerfeldsiedlung fehlt in den Unterlagen.

-     Welche Büros werden angeschrieben? Wie erfolgt die Vergabe? Bitte nicht nur die üblichen Büros anfragen.

-     Gefahrenschwerpunkt Schulwege nicht vergessen!

-     Wie ist die Abstimmung mit den Nachbargemeinden?

 

Herr Ernsting:

-     Unser Ziel ist es, dass die Maßnahmen bis zum Jahresende so ausgearbeitet sind, dass sie nächstes Jahr begonnen werden können. Wir wollen dazu zeitnah mindestens den Stand „Kostenschätzung“, wenn nicht „Kostenberechnung“ vorgelegt bekommen. Es wird kurzfristig umsetzbare und erst langfristig umsetzbare Maßnahmenvorschläge geben.

-     Es geht nicht nur um die räumlichen, sondern auch um die linienbezogenen Handlungsschwerpunkte.

-     Als umsetzbares Gesamtpapier wird das Integrierte Verkehrskonzept erst vorliegen, wenn alle räumlichen und linienbezogenen Handlungsschwerpunkte bearbeitet sind.

-     Die Sommerfeldsiedlung wurde nicht aufgenommen, weil für dieses Gebiet bekanntlich separat geplant wird.

-     Entsprechend dem Vergaberecht werden die Leistungen beschränkt ausgeschrieben. Wir möchten Büros aus der Nähe nehmen, um Abstimmungen und Ortstermine zu erleichtern. Es sollen mindestens sechs Angebote eingeholt werden.

Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen – einstimmig empfohlen