Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

-           Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Errichtung einer Mittelinsel auf der Landesstraße L 77 ‑ Zehlendorfer Damm in Höhe des Alten Dorfes (ehemaliger Gutshof) als Querungshilfe für Fußgänger zu.

-           Zur Vorfinanzierung des Kostenanteils des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und des Anteils der Gemeinde Kleinmachnow werden außerplanmäßig 166,- T € aus der investiven Deckungsreserve zur Verfügung gestellt.

-           Die Baumaßnahme soll im Juni/Juli 2019 umgesetzt werden.


Herr Dr. Prüger erläutert die Beschlussvorlage.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

  • Beleuchtungsmittel (Kabel) vorsorglich einplanen/verlegen (falls Erweiterung zum FGÜ kommt)
  • Rohrverlegungen (Leerrohre) für Glasfaseranbindungen einplanen/verlegen
  • Rotpflaster herausnehmen
  • FGÜ statt Querungshilfe
  • wenn Querungshilfe vorhanden ist, dann nochmals zählen

 

Geschäftsordnungsantrag Ende der Aussprache:

Abstimmung: 6 x ja, 1 x nein, 2 Enthaltungen - empfohlen

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Weis, Herr Hurnik, Frau Heilmann, Herr Templin, Herr Krause


Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 1 Enthaltung - empfohlen