Sitzung: 20.03.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 035/19
- Die Gemeindevertretung stimmt der Entwurfsplanung zur Errichtung einer Mittelinsel auf der Landesstraße L 77 ‑ Zehlendorfer Damm in Höhe des Alten Dorfes (ehemaliger Gutshof) als Querungshilfe für Fußgänger zu.
- Zur Vorfinanzierung des Kostenanteils des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und des Anteils der Gemeinde Kleinmachnow werden außerplanmäßig 166,- T € aus der investiven Deckungsreserve zur Verfügung gestellt.
-
Die Baumaßnahme soll im Juni/Juli 2019 umgesetzt
werden.
Herr Dr. Prüger
erläutert die Beschlussvorlage.
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- Beleuchtungsmittel (Kabel) vorsorglich einplanen/verlegen (falls
Erweiterung zum FGÜ kommt)
- Rohrverlegungen (Leerrohre) für Glasfaseranbindungen
einplanen/verlegen
- Rotpflaster herausnehmen
- FGÜ statt Querungshilfe
- wenn Querungshilfe vorhanden ist, dann nochmals zählen
Geschäftsordnungsantrag Ende der Aussprache:
Abstimmung: 6 x ja,
1 x nein, 2 Enthaltungen - empfohlen
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Weis, Herr Hurnik, Frau Heilmann, Herr Templin,
Herr Krause
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 1
Enthaltung - empfohlen