Die anliegende Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen und Einrichtungen der Gemeinde Kleinmachnow vom 16.09.2009 wird um ein Jahr verlängert.  

 

 

Anlage

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen und Einrichtungen der Gemeinde Kleinmachnow

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch die Fachbereichsleiterin Recht/Sicherheit/Ordnung, Frau Leißner.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 040/19 beteiligen sich:

Frau Scheib

 

 

Frau Leißner zu Protokoll

Zum zeitlichen Ablauf hatte ich im UVO-Ausschuss schon einiges gesagt. Die Verwaltung hat schon zwei Mal zusammengesessen und über das Grundsätzliche dieser Verordnung gesprochen. Ich gehe davon aus, dass wir noch in diesem Jahr eine Informationsvorlage vorlegen können.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 040/19:

Die DS-Nr. 040/19 wird einstimmig beschlossen.