Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Parkens und Haltens auf Grünflächenüberfahrten in der Gemeinde Kleinmachnow.

 

Frau Leißner erläutert die Beschlussvorlage.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

• kein Datum
• Bezug nehmen auf Anfangs- und Endtermin
• Wort „Bauarbeiten“ herausnehmen
• Formulierung: Während der Sperrung der Rammrathbrücke solle geparkt werden.
• sollten die Bauarbeiten länger gehen, Endtermin verlängern
• Punkt 5 komplett herausstreichen
• Situation noch klärungsbedürftig
• Satzung abschaffen
• Ausnahmeregelungen/Modifizierungen wo sie notwendig sind, aber keine Aufhebung in Gänze
• Änderungsantrag

 

Änderungsantrag von Herrn Warnick: In § 2 (5) wird das Wort „während“ der Bauarbeiten in „wegen“ der Bauarbeiten geändert und nach dem Wort Thomas-Müntzer-Damm wird das Datum „vom 01.10.2019“ eingefügt.

Abstimmung des Änderungsantrages: 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

 

Abstimmung der DS-Nr. 089/19 mit Änderungsantrag: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltung - empfohlen

 

An der Diskussion beteiligten sich: Herr Warnick, Herr Gutheins, Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Weis, Herr Steinacker, Frau Schwarzkopf

 

Pause 20.00 Uhr bis 20.15 Uhr