Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende 1. Änderung der Satzung zur Regelung des Parkens und Haltens auf Grünflächenüberfahrten in der Gemeinde Kleinmachnow.

 

 

Anlage

 

 

Maßgabe des Hauptausschusses

Das Parken und Halten auf den Grünflächenüberfahrten der Straße „Zehlendorfer Damm“ ist ohne Genehmigung gestattet.

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage mit Maßgabe durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 089/19 mit Maßgabe beteiligen sich:

Herr Templin

Herr Warnick

Frau Sahlmann

Frau Pichl

 

 

Änderungsantrag der Fraktion B 90/Grüne

In § 2 Absatz 5 wird das Wort „während“ der Bauarbeiten in „wegen“ der Bauarbeiten geändert und nach dem Wort Thomas-Müntzer-Damm wird das Datum „vom 01.10.2019“ eingefügt.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 089/19 mit Änderungsantrag beteiligen sich:

Bürgermeister, Herr Grubert

Herr Templin

Herr Warnick

Herr Steinacker

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Frau Sahlmann

Herr Dr. Braun

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 089/19:

Die geänderte DS-Nr. 089/19 wird einstimmig beschlossen.