Sitzung: 05.09.2019 Gemeindevertretung
Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 114/19
Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Planung auf den Weg zu bringen, die zum Ziel hat, die deutlichen Defizite in der Unterhaltung und der Infrastruktur des Gebietes zu beseitigen. Dazu gehören die Wiederherstellung des Entwässerungssystems, die Erschließung mit Medien und die Beschaffenheit der Straßen und Wege.
Hierzu sollen Varianten entwickelt werden, die auch eine rechtliche Würdigung der Umsetzung der Maßnahmen auf öffentlichen und privaten Grundstücken beinhalten. Neben den technischen Aspekten sind auch gestalterische Betrachtungen hinsichtlich des Städtebaus und des spezifischen Charakters des Gebietes zu berücksichtigen.
Darüber hinaus ist zu prüfen, inwieweit in den Randgebieten, diejenigen Grundstücke, die einen einwandfreien tragfähigen Baugrund aufweisen, einer anderen baurechtlichen Nutzungskategorie zugeführt werden können.
Ø Erläuterungen zum Antrag durch Frau Dr. Bastians-Osthaus.
Geschäftsordnungsantrag durch den Bürgermeister – Verweisung in den
Bauausschuss
An der Aussprache zur DS-Nr. 114/19 beteiligen sich:
Herr Schubert
Herr Warnick
Herr Templin
Herr Krüger
Herr Warnick
Frau Sahlmann
Geschäftsordnungsantrag von Frau Richel – Ende der Rednerliste
Auf der Rednerliste stehen
noch:
Herr Gutheins
Herr Warnick
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung in den
Bauausschuss:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.