Sitzung: 18.09.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Frau Heilmann schlägt grundsätzlich zum Verfahren vor, auch aus der
Erfahrung des letzten Ausschusses, dass zukünftig nicht jede laufende Nummer
vorgelesen, sondern nur nachgefragt wird, ob jemand etwas ergänzen will.
Weiterhin könne die Lfd.-Nr. 3 – Beschilderung Am Weinberg - gestrichen werden,
da die Schilder aufgestellt wurden.
Nachfrage Frau Heilmann zur Lfd.-Nr. 4 – Bürgerhaushalt 2018
„Grünfläche Rathausmarkt 2018“. Ergebnisse sollen bis Ende Februar 2019
vorliegen. Gibt es Ergebnisse?“
Erwiderung Herr Grubert: „Es ist mehr oder weniger zusammengelegt
worden mit dem Abenteuerspielplatz. Ein Ergebnis zum Abenteuerspielplatz
(Standort) wird es zum Ende des Jahres geben. Zur Lfd.-Nr. 1 Gehweg Stolper
Weg, auch wenn Frau Sahlmann jetzt nicht anwesend ist, die Antwort hier ist:
Die Thematik wird nicht weiterverfolgt. Damit ist die Anfrage beantwortet und
der Punkt kann heruntergenommen werden.“
Anfrage Herr Weis: „Frau stellv. Vorsitzende, für mich stellt sich die
Frage, ob man hier Fragen von Nicht-Mehr-Ausschuss-Mitgliedern weiter
behandelt?“
Erwiderung Frau Knuth: „Ich denke, wenn die Fragen von der Verwaltung
geklärt sind und nicht weiterbearbeitet werden, dann können sie von der Liste
gestrichen werden.“
Ergänzung Frau Leißner: „Wenn Fragen gestellt werden und diese wurden
beantwortet, egal ob man damit zufrieden ist oder nicht, ist die Frage
beantwortet und kann von der Liste. Von den fünf Anfragen auf unserer Liste
könnten jetzt vier gelöscht werden, da sie beantwortet sind.“
Beantwortung der letzten Frage der Lfd.-Nr. 5 durch Herrn Dr. Prüger:
„Die Gemeinde Kleinmachnow hat den Hinweis mit der MWA beraten und die
Bauarbeiten sind jetzt auch abgeschlossen.“
Erwiderung Herr Weis: „Es sind ja zwei Fragen, 5.1 und 5.2.; beides
kann runter; 5.2. wurde in der letzten Sitzung beantwortet.“
Bemerkung der Protokollführerin: Mit Erstellung des Protokolls ist
ersichtlich, dass alle fünf Fragen beantwortet wurden, zum Teil in dieser Sitzung,
aber auch schon in vorangegangenen Sitzungen. Demzufolge ist die OP-Liste
komplett beantwortet.
Die öffentliche Sitzung wird geschlossen.