Sitzung: 13.11.2019 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Herr Hahn, Ausschuss-Vorsitzender, beantragt, die DS-Nr. 143/19 –
Abwägung zum Entwurf der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow
KLM-FNP11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder (Abwägungsbeschluss)
– auf die Tagesordnung vor TOP 8 – Informationen, Diskussionen und
Beschlussempfehlungen - zu setzen.
Folgende Punkte wurden diskutiert:
- keine Dopplungen im Bau-/UVO-Ausschuss
- FB-Leiter Bauen/Wohnen steht heute für Erläuterungen nicht zur
Verfügung
- gemäß Geschäftsordnung geht das so gar nicht
- Diskussion führen, aber ohne Abstimmung
Ausführungen Frau Leißner: „Sie können schon darüber abstimmen, ob
dieser Punkt diskutiert werden soll. Beschließen oder empfehlen zu dieser
Drucksache können Sie nicht. Als Diskussionspunkt kann die DS-Nr. 143/19 als
Tagesordnungsänderung auf die Tagesordnung kommen, wenn Herr Hahn die Mehrheit
bekäme.“
Abstimmung, ob diskutiert
werden soll: 3 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung = abgelehnt
An der Diskussion beteiligten sich: Herr Hahn, Herr Schubert, Herr Gutheins,
Frau Sahlmann