Beschlussvorschlag:

1)         Die Gemeindevertretung hat die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des 1. Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-043 „Adam-Kuckhoff-Platz/ an der Stammbahn“ fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden/ Träger öffentlicher Belange geprüft. Das Ergebnis ist in Anl. 2 und Anl. 3 dargestellt.

2)         Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/ Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

Hinweis zum Datenschutz:

Bei der Weitergabe personenbezogener Daten im Rahmen der Abwägung (hier: Namen und Anschriften der Einwender) ist § 10 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) zu beachten. Ein Schlüsselverzeichnis, in dem die fortlaufenden Nummern den jeweiligen Einwendern zugeordnet sind, wird der Gemeindevertretung und ihren Fachausschüssen gesondert übergeben und ist vertraulich zu behandeln.

→         Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 021/11 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 24. 03. 2011 zu setzen.