1.         Herr Musiol

1.1.       Einwohnerversammlung –Altes Dorf-

Hat es eine Einwohnerversammlung in Vorbereitung der Auslegung des B-Planes –Altes Dorf- gegeben? Werden die Gemeindevertreter über solche Versammlungen informiert?

1.2.       Die Baumschutzsatzung der Gemeinde Kleinmachnow ist mit einer Klage belegt. Wer hat geklagt?

 

Frau Neidel, stellv. Bürgermeisterin, antwortet zu 1.1.:

Ja, in der vergangenen Woche gab es die Informationsveranstaltung zu den beiden Varianten als Vorentwurf. Die Termine werden in der Regel im Bauausschuss angesagt. Sie werden eingeladen zu den Informationsveranstaltungen im Straßenbau. Bei den Beteiligungsveranstaltungen zu den Bebauungsplänen werden die Gemeindevertreter in der Regel nicht eingeladen.

 

Herr Burkardt zu 1.2.:

Die Frage wird im nichtöffentlichen Teil beantwortet.

 

 

2.         Herr Dr. Klocksin

2.1.       Schleuse Kleinmachnow

Ich hatte im Zusammenhang mit der wiederaufkeimenden Diskussion um die Kleinmachnower Schleuse angeregt, in der Gemeindevertretersitzung eine Position der Gemeinde Kleinmachnow kundzutun. Das ist zur letzten GV-Sitzung nicht geschehen. Ist das für die kommende Sitzung in Vorbereitung?

→         Die Frage wird Herrn Bürgermeister Grubert übermittelt.

2.2.             Wie stellt sich die Gemeindeverwaltung die Reinigung des Bannwaldes vor.

 

Frau Neidel zu 2.2.:

Der Beginn hat schon stattgefunden. Über den genauen Ablauf/Vorgehensweise wird zur Gemeindevertretersitzung informiert.

 

 

3.         Frau Dr. Kimpfel

3.1.       Pflege von Spiel- und Bolzplätzen

Muss die Gemeinde Kleinmachnow die Laubentsorgung auf den Spiel- und Bolzplätzen bezahlen? Ab März 2011 gibt es neue Verträge mit dem Bauhof.

            →         Die Frage wird schriftlich beantwortet.

 

 

 

 

L. Burkardt

stellv. Vorsitzender des Hauptausschusses