Sitzung: 24.03.2011 Gemeindevertretung
Als Tischvorlagen an alle Mitglieder
der GV wurden verteilt:
· DS-Nr. 070/11
– schriftliche Anfragen der Fraktion BIK
· Beantwortung
von Anfragen
· Austauschblatt
– Seite 1 des Berichtes der Vorsitzenden des Zeitweiligen Ausschusses zum
B-Plan KLM-BP-019-3
Ø Frau von Törne
beantragt, dass der Antrag der BIK-Fraktion, DS-Nr. 056/11, verschoben wird von
TOP 14.2.4 auf TOP TOP 6.9.
Abstimmung zum Antrag:
Der Antrag
wird mehrheitlich abgelehnt.
Herr Burkardt
Durch den
Büroleiter des Büros des Bürgermeisters wurden die Gemeindevertreter darüber
informiert, dass der Bürgermeister im nichtöffentlichen Teil über den
Bauschaden an einer Schule informieren möchte. Warum sind diese Informationen
nichtöffentlich?
Bürgermeister
Herr Grubert
Dieser
Bauschaden wird zurzeit noch untersucht. Um im Vorfeld keine Spekulationen
zuzulassen, möchte ich erst im nichtöffentlichen Teil darüber informieren.
Selbstverständlich werde ich über das Ergebnis, was Anfang April 2011 vorliegen
soll, öffentlich berichten.
Herr Burkardt
Nachdem ich
gestern diese E-Mail erhalten habe, habe ich Ihr Büro angemailt und um Auskunft
gebeten. Eine Auskunft ist mir nicht zuteil geworden. Im Übrigen entstehen
Spekulationen immer dann, wenn Dinge an denen die Öffentlichkeit berechtigtes
Interesse hat etwas zu erfahren, nicht informiert wird.
Bürgermeister
Herr Grubert
In gewisser
Hinsicht ist es auch dem Vortragenden überlassen, ob er im öffentlichen oder
nichtöffentlichen Teil informieren möchte und ich werde im nichtöffentlichen
Teil informieren. Wenn Sie daraus andere Schlussfolgerungen ziehen, bleibt es
Ihnen unbenommen, morgen die Öffentlichkeit zu informieren.
Ø Die
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 24. März 2011 wird festgestellt.