Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1)      Der Bürgermeister wird beauftragt, das Bauprogramm entsprechend der DS-Nr. 066/20 Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, Festlegung des Bau­programms in der Bauphase A in den Straßen
An der Stammbahn, Kuckuckswald, Brodberg, Pilzwald, Johannistisch und Im Dickicht
umzusetzen.

2)      Die investiven Gesamtkosten der Bauphase A belaufen sich nach der Kostenberechnung, Stand Juli 2020 auf insgesamt 5.448.000,‑ EUR (brutto), die wie folgt im 1. Nachtragshaushalt 2020 zu veranschlagen sind:
‑ Haushaltsjahr 2020: 130.000,‑ EUR (Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe),
‑ Gesamt-Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2021 ‑ 2024: 5.318.000 EUR, im Einzelnen

 fällige VE 2021:    2.425.000,‑ EUR (An der Stammbahn + Regenwasserkanal),
 fällige VE 2022:      590.000,‑ EUR Kuckuckswald),
 fällige VE 2023:    1.209.000,‑ EUR (Brodberg, Pilzwald),
 fällige VE 2024:    1.094.000,‑ EUR (Johannistisch, Im Dickicht).

3)      Die Maßnahmen der Bauphase A sollen im Zeitraum 2021 – 2024 umgesetzt werden.

4)      Der Bürgermeister wird beauftragt, einen weiteren Errichtungsbeschluss für die für nachfolgende Bauphase B (Umsetzungszeitraum 2025 – 2028) vorzulegen.


Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage und erklärt, dass zur Gemeindevertretersitzung am 17.09.2020 eine DS-Nr. 067/20/1 mit Einarbeitung des mit DS-Nr. 066/20 beschlossenen Bauprogramms.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 067/20 beteiligen sich:

- Herr Templin

- Herr Gutheins

- Herr Ernsting


Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 067/20 als DS-Nr. 067/20/1 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.09.2020 zu setzen.