Sitzung: 31.08.2020 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 067/20
1) Der
Bürgermeister wird beauftragt, das Bauprogramm entsprechend der
DS-Nr. 066/20 Verbesserung der Verkehrssituation in der
Sommerfeldsiedlung, Festlegung des Bauprogramms in der
Bauphase A in den Straßen
An der Stammbahn, Kuckuckswald, Brodberg, Pilzwald, Johannistisch und Im
Dickicht
umzusetzen.
2)
Die investiven Gesamtkosten der Bauphase A
belaufen sich nach der Kostenberechnung, Stand Juli 2020 auf insgesamt
5.448.000,‑ EUR (brutto), die wie folgt im 1. Nachtragshaushalt
2020 zu veranschlagen sind:
‑ Haushaltsjahr 2020: 130.000,‑ EUR (Ausführungsplanung und
Vorbereitung der Vergabe),
‑ Gesamt-Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2021 ‑ 2024:
5.318.000 EUR, im Einzelnen
fällige VE 2021: 2.425.000,‑ EUR (An
der Stammbahn + Regenwasserkanal),
fällige VE 2022: 590.000,‑ EUR Kuckuckswald),
fällige VE 2023: 1.209.000,‑ EUR (Brodberg,
Pilzwald),
fällige VE 2024: 1.094.000,‑ EUR (Johannistisch,
Im Dickicht).
3) Die Maßnahmen der Bauphase A sollen im Zeitraum 2021 – 2024 umgesetzt werden.
4) Der Bürgermeister wird beauftragt, einen weiteren Errichtungsbeschluss für die für nachfolgende Bauphase B (Umsetzungszeitraum 2025 – 2028) vorzulegen.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage und erklärt, dass zur Gemeindevertretersitzung am
17.09.2020 eine DS-Nr. 067/20/1 mit Einarbeitung des mit DS-Nr. 066/20
beschlossenen Bauprogramms.
An der Aussprache zur DS-Nr.
067/20 beteiligen sich:
- Herr Templin
- Herr Gutheins
- Herr Ernsting
Der Gemeindevertretung wird
mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 067/20 als DS-Nr. 067/20/1 auf die
Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.09.2020 zu setzen.