Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Auf Grund des § 22 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg nehmen Frau Dr. Bastians-Osthaus und Herr Gutheins an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Beschlussvorschlag:

1.      Die Vorplanung zur verkehrlich-baulichen Umgestaltung im Weinbergviertel, Bauabschnitte 1a, 1b, 2 und 3 wird gebilligt.

2.      Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Bauabschnitte 1a (Straße „Am Weinberg“, vgl. Anlagen 2.1-2.3) und 1b (Straße „Schwarzer Weg“, vgl. Anlage 2.4) erarbeiten zu lassen. Für die Planungsleistungen zu diesen beiden Bauabschnitten sind 20.000 € (brutto) im Haushalt 2021 bereitzustellen.

3.      Die Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.

4.      Die Bauabschnitte 2 (Straße „Im Tal“, vgl. Anlagen 2.1 und 2.3) und 3 (Straße „Winzerweg“, vgl. Anlage 2.2) werden als weitere Projekte in den gemeindeweiten Gehwegkatalog (vgl. DS-Nr. 089/17 v. 13.07.2017) aufgenommen.


Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 075/20 beteiligen sich:

- Frau Scheib

- Herr Ernsting

- Frau Sahlmann

- Herr Grubert

- Frau Pichl

 

 

Frau Scheib zu Protokoll:

„Ich habe nochmal einen Sachkundigen befragt, nämlich meinen Sohn, der dort immer zur Schule fährt. Da haben wir nochmal ein paar Sachen herausgearbeitet: Also erstens mal diese Verlängerung des Überweges. Also, wenn man vom Zehlendorfer Damm kommt und Im Tal die Straße überquert. Man geht erst ein Stück ins Tal rein, und dann über die Straße rüber. Das wird niemand mitmachen, die laufen einfach über die Straße quer rüber. Das ist ein Punkt, der sicher nicht lebenswirklich ist. Dann hat er gesagt, was ganz wichtig ist, die Aufstellfläche am Zehlendorfer Damm vor der Ampel. Die stehen wirklich auf der ganzen Brücke. Mein Sohn fährt dann schon auf die andere Straßenseite, wo man eigentlich nur schieben darf, was sie natürlich auch nicht machen. Also, dass man darauf achtet, dass diese Aufstellfläche groß genug ist und auch so gestaltet, dass andere vernünftig vorbeifahren können. Die Bushaltestelle Im Tal scheint uns etwas überdimensioniert. Hier soll auch noch ein Baum gefällt werden. Das sei vielleicht zu überprüfen, ob der erhalten werden kann. Es werden dort keine riesigen Gelenkbusse fahren. Dass man das vielleicht dem Verkehr dort anpasst, der dort fährt. Dann kam noch die Anregung, dass es sinnvoll wäre, an der Stelle Am Weinberg/Im Tal vor dem Durchgang zur Oderstraße noch einen Fußgängerüberweg anzulegen, damit die Kinder die Straße Im Tal sicher überqueren können, um dann zur Bushaltestelle zu kommen.“

 

         Die Anregungen werden von der Verwaltung aufgenommen, diskutiert und geprüft.


Der Gemeindevertretung wird einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 075/20 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 17.09.2020 zu setzen.