Sitzung: 24.03.2011 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Nein: 5
Vorlage: DS-Nr. 021/11
1) Die Gemeindevertretung hat die im Rahmen der öffentlichen
Auslegung des 1. Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-043 „Adam-Kuckhoff-Platz/
an der Stammbahn“ fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit
und der Behörden/ Träger öffentlicher Belange geprüft. Das Ergebnis ist in Anl.
2 und Anl. 3 dargestellt.
2) Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die
Behörden/ Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Anregungen
vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.
Hinweis zum Datenschutz:
Bei
der Weitergabe personenbezogener Daten im Rahmen der Abwägung (hier: Namen und
Anschriften der Einwender) ist § 10 Brandenburgisches Datenschutzgesetz
(BbgDSG) zu beachten. Ein Schlüsselverzeichnis, in dem die fortlaufenden
Nummern den jeweiligen Einwendern zugeordnet sind, wird der Gemeindevertretung
und ihren Fachausschüssen gesondert übergeben und ist vertraulich zu behandeln.
Anlagen
1. Kennzeichnung Geltungsbereich KLM-BP-043 „Adam
Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn“
Abwägungsmaterialien:
2. Stellungnahmen der Behörden/Träger öffentlicher Belange
3. Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn
Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 021/11
beteiligen sich:
Es
findet keine Aussprache statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 021/11:
Die
DS-Nr. 021/11 wird mehrheitlich beschlossen.