Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 5

1)      Die Gemeindevertretung hat die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des 1. Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-043 „Adam-Kuckhoff-Platz/ an der Stammbahn“ fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden/ Träger öffentlicher Belange geprüft. Das Ergebnis ist in Anl. 2 und Anl. 3 dargestellt.

2)      Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/ Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

Hinweis zum Datenschutz:

Bei der Weitergabe personenbezogener Daten im Rahmen der Abwägung (hier: Namen und An­schriften der Einwender) ist § 10 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) zu beachten. Ein Schlüsselverzeichnis, in dem die fortlaufenden Nummern den jeweiligen Einwendern zuge­ordnet sind, wird der Gemeindevertretung und ihren Fachausschüssen gesondert übergeben und ist vertraulich zu behandeln.

 

 

Anlagen

1.   Kennzeichnung Geltungsbereich KLM-BP-043 „Adam Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn“

Abwägungsmaterialien:

2.   Stellungnahmen der Behörden/Träger öffentlicher Belange

3.   Stellungnahmen der Öffentlichkeit

 

 

Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 021/11 beteiligen sich:

Es findet keine Aussprache statt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 021/11:

Die DS-Nr. 021/11 wird mehrheitlich beschlossen.