Sitzung: 19.08.2020 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0
Vorlage: DS-Nr. 066/20
2) Die Oberflächenbefestigung erfolgt nach der Variante 1 mit den Bausteinen
- G1: Gehweg, Pflasterstreifen und wassergebundene Decke,
- F1: Fahrbahn, Asphaltbauweise,
- P1: Parkstreifen, „Rasenplatten“ und wassergebundene Decke und
- B1: Beleuchtung „Rostocker Leuchte“ –nachempfunden- in LED.
3) Für den Pflasterstreifen des Bausteins G1 ist folgendes Steinmaterial vorzusehen:
Variante |
Auswahl |
Variante A: Große Betonplatten
mit Naturstein-Vorsatz |
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Variante B: Mittelgroße
Betonplatten mit Naturstein-Vorsatz |
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Variante C: Betonpflaster mit
Naturstein-Vorsatz (verschiedene Formate) |
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4) Die
Baumaßnahme soll bis zum Jahr 2028 in zwei Bauphasen (Bauphase A und Bauphase
B) umgesetzt werden.
Frau Alice Kurzweil, Anwohnerin der Sommerfeldsiedlung, nimmt ihr Rederecht wahr und appelliert an die Gemeinde: „Bitte nicht das entscheidende Hauptcharaktermerkmal die helle Betonstraße gegen einen dunklen Asphalt austauschen!“ Herr Volker Oppmann, Anwohner der Sommerfeldsiedlung, nimmt sein Rederecht wahr und „kann sich seiner Vorrednerin anschließen.“
Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass laut § 22 der Brandenburgischen Kommunalverfassung bei Befangenheit zu bestimmten Punkten, insbesondere, wenn man in einem Gebiet selbst wohnt, die selbstständig anzuzeigen, von der Diskussion Abstand und im Zuschauerraum Platz zu nehmen ist.
Herr Dr. Prüger, FD-Leiter Tiefbau/Stadtwirtschaft/Gemeindegrün, erläutert die Beschlussvorlage.
Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:
· Kompromiss finden, um in der Sache weiter zu kommen
· Siedlungscharakter bewahren
· es gibt noch Diskussionsbedarf, Beschluss um eine Gemeindevertretersitzung schieben
· Oberfläche so hell und langlebig wie möglich
· Schinkelleuchten einsetzen
Der Ausschuss empfiehlt folgende drei Maßgaben:
1. Maßgabe:
Der Fahrbahnbelag soll in Beton ausgeführt werden.
Abstimmung der Maßgabe: 4 Zustimmungen, 2 Ablehnungen, 3 Enthaltungen
2. Maßgabe:
Statt der Beleuchtung Rostocker Leuchte wird die Schinkelleuchte eingesetzt mit einer Bernstein-LED-Variante.
Abstimmung der Maßgabe: 4 Zustimmungen, 2 Ablehnungen, 3 Enthaltungen
3. Maßgabe:
Im Rahmen der Ausführungsplanung soll eine Untersuchung für andere Beleuchtungssysteme mit intelligenteren Sensoren und Lampen durchgeführt werden.
Abstimmung der Maßgabe: 5 Zustimmungen, 2 Ablehnungen, 2 Enthaltungen
Die Ausführungsvarianten werden zur
Abstimmung gestellt:
Variante A: große Betonplatten mit
Naturstein-Vorsatz: 7 Zustimmungen, zwei Enthaltungen
Variante B: mittelgroße Betonplatten mit
Naturstein-Vorsatz: keine Zustimmung
Variante C: Betonpflaster mit
Naturstein-Vorsatz (verschiedene Formate): keine Zustimmung
Abstimmung der DS-Nr. 066/20 mit
den 3. Maßgaben:
7 Zustimmungen, 2 Ablehnungen, 0 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen
An der Diskussion beteiligten sich: Frau Sahlmann, Frau Heilmann, Herr Dr. Braun, Herr Jantč, Herr Schubert, Herr Gutheins, Herr Hahn