Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

1)      Der Bürgermeister wird beauftragt, das Bauprogramm entsprechend der DS-Nr. 066/20 Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, Festlegung des Bau­programms in der Bauphase A in den Straßen An der Stammbahn, Kuckuckswald, Brodberg, Pilzwald, Johannistisch und Im Dickicht umzusetzen.

2)      Die investiven Gesamtkosten der Bauphase A belaufen sich nach der Kostenberechnung, Stand Juli 2020 auf insgesamt 5.448.000,‑ € (brutto), die wie folgt im 1. Nachtragshaushalt 2020 zu veranschlagen sind:
‑ Haushaltsjahr 2020: 130.000,‑ € (Ausführungsplanung und Vorbereitung der Vergabe),
‑ Gesamt-Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2021 ‑ 2024: 5.318.000 €, im Einzelnen

 fällige VE 2021:        2.425.000,‑ € (An der Stammbahn + Regenwasserkanal),
 fällige VE 2022:          590.000,‑ € Kuckuckswald),
 fällige VE 2023:        1.209.000,‑ € (Brodberg, Pilzwald),
 fällige VE 2024:        1.094.000,‑ € (Johannistisch, Im Dickicht).

3)      Die Maßnahmen der Bauphase A sollen im Zeitraum 2021 – 2024 umgesetzt werden.

4)      Der Bürgermeister wird beauftragt, einen weiteren Errichtungsbeschluss für die für nachfolgende Bauphase B (Umsetzungszeitraum 2025 – 2028) vorzulegen.


Es findet keine Aussprache statt.


Abstimmungsergebnis:

8 Zustimmungen / 1 Ablehnung / 0 Enthaltungen - mehrheitlich empfohlen