Sitzung: 19.08.2020 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 075/20
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Vorplanung eine Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Bauabschnitte 1a (Straße „Am Weinberg“, vgl. Anlagen 2.1-2.3) und 1b (Straße „Schwarzer Weg“, vgl. Anlage 2.4) erarbeiten zu lassen. Für die Planungsleistungen zu diesen beiden Bauabschnitten sind 20.000 € (brutto) im Haushalt 2021 bereitzustellen.
3. Die Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung ist der Gemeindevertretung in einem Errichtungsbeschluss zur Beratung und Billigung vorzulegen.
4. Die
Bauabschnitte 2 (Straße „Im Tal“, vgl. Anlagen 2.1 und 2.3) und 3 (Straße „Winzerweg“,
vgl. Anlage 2.2) werden als weitere Projekte in den gemeindeweiten
Gehwegkatalog (vgl. DS-Nr. 089/17 v. 13.07.2017) aufgenommen.
Frau Gasch, Sachbearbeiterin Verkehr/Klima/Umwelt, erläutert, dass in
der UVO-Ausschuss-Sitzung im März zu diesem Thema informiert wurde. Die dort
gegebenen Anregungen und Hinweise habe die Verwaltung aufgenommen. Im Vorfeld
erfolgten weiterhin Vorabstimmungen mit der Unteren Verkehrsbehörde des
Landkreises Potsdam-Mittelmark, der Polizei, dem Landesamt für Denkmalpflege
und der Unteren Denkmalschutzbehörde. Deren Meinungen und Hinweise wurden
gebündelt und die bereits vorhandene Planung wurde noch ein wenig angepasst.
Frau Gasch stellt diese Planung nun vor und geht u. a. auf folgende Punkte ein:
- Handlungsschwerpunkte
- Vorabstimmungen mit
ausgewählten Trägern öffentlicher Belange
- 4 Bauabschnitte: BA 1a „Am
Weinberg“, BA 1b „Schwarzer Weg“, 2. BA „Im Tal“, 3. BA „Winzerweg“
- Kostenschätzung
Folgende Punkte wurden
angesprochen/diskutiert:
- Tempowechsel für das Viertel einheitlich gestalten
- Geschwindigkeitsbegrenzungen für das Viertel einheitlich gestalten
- Gehwege so legen, wie sie tatsächlich auch genutzt werden (Kurve
weglassen, kein Versatz bei einmündenden Straßen)
- Bushaltestelle
„Im Tal“ – Wartehäuschen stehen lassen (Kosten sparen, Erhöhung niedriger
machen, Baum erhalten)
- Radfahrer, die auf der falschen Seite (östlich) der Friedensbrücke ankommen, sollen mit einem Drängelgitter davon abgehalten werden, auf den nordöstlichen Gehweg der Straße „Am Weinberg“ zu fahren
- Aufstellfläche für linksabbiegende Radfahrer an der Ampel Zehlendorfer Damm muss mindestens so groß sein, dass ca. 30 Schüler mit Rad dort stehen können
- Halteverbot aufstellen - vor der Schule
- Elternvorfahrt überdenken, ev. an anderer Stelle
- Tempo 20 nicht vor der Kurve enden lassen, sondern weiterführen
- Länge der Bushaltestellen überdenken
- Bushaltestelle „Im Tal“ – Querungsmöglichkeit vorsehen
- breite Sicherheitstrennstreifen Rad- und Gehweg prüfen
- Beschilderungsplan überprüfen
- Schnitt AA – „Zehlendorfer Damm“/“Im Tal“ – Fahrbahn 7,60 m breit
– für eine Sammelstraße reichen 5,50 m aus – prüfen (2-m-Ersparnis)
- Straße „Schwarzer Weg“ – hier Beantragung Fahrradstraße
Der Denkmalschutzbehörde wurden seitens der Verwaltung verschiedene
Varianten vorgestellt und es gab mehrere Vor-Ort-Termine. Die Varianten waren:
Radweg im Seitenraum, Asphaltstreifen auf der Fahrbahn, Sanierung des
Pflasters. Das Pflaster darf nicht grundlegend geändert werden. Nur an den
Stellen, an denen es so schlecht ist, dass es gar nicht mehr geht, dürfen
Veränderungen vorgenommen werden. Eine Sanierung des gesamten Pflasters liegt
in keinem finanziell verhältnismäßigen Rahmen. Daher gab es, nach langer
Abwägung, die Entscheidung für die vorgestellte Variante.
An der Diskussion beteiligten
sich: Frau Dr. Bastians-Osthaus,
Herr Dr. Osthaus, Frau Heilmann, Herr Schulz, Herr Weis, Frau Sahlmann, Herr Dr.
Braun
Abstimmungsergebnis:
4 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 3
Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen
Pause von 19.50 Uhr bis 20.00 Uhr