Sitzung: 19.08.2020 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Folgende schriftliche
Anfrage der SPD/Die
Linke/PRO – Fraktionsgemeinschaft in der Gemeindevertretung Kleinmachnow - vom
17.08.2020 mit der Bitte um schriftliche Beantwortung wird übergeben:
- Kontrolliert das Ordnungsamt Wohngebiete
unserer Gemeinde in Waldnähe auf Waldbrandgefahr?
- Wird in diesem Fall auf Grillverbote
hingewiesen? Hinweis auf Abstandsflächen!
- Werden Bürgerinnen und Bürger, so z. B.
am Stolper Weg, durch Flyer oder gar mündliche Ermahnung sensibilisiert?
- Ist gesichert, dass Feuerwehren ungehindert
an Hydranten herankommen bzw. ungehindert den öffentlichen Straßenraum im
Gebiet befahren können (wilde Parksituation)?
- Gleiche Fragestellung gilt für Anlieger
des Bannwaldes.
Anfrage Frau Sahlmann:
„Es geht um den Düppelteich bzw. um die Schläuche, die nach der
mechanischen Entschlammung wieder hineingelegt werden sollten. Ist das schon
erfolgt?“
Beantwortung Herr Dr. Prüger: „Das ist noch nicht erfolgt. Wir werden
uns darum kümmern.“
Anfragen Herrn Jantč:
„1. Es betrifft die Bedarfsampel am Zehlendorfer Damm an der Kirche.
Ist das so geplant, dass diese Ampel immer an ist? Antwort Herr Dr. Prüger:
„Ja, die Ampel ist zu den Betriebszeiten immer auf Grün. Nachts ist die Ampel
aber insgesamt ausgeschaltet.“ Herr Jantc weiter: „Ich habe es so vernommen,
dass diese Ampel eine Bedarfsampel ist wie am Stolper Weg. Sie ist aus und erst
wenn der Fußgänger sie betätigt, dann geht sie an. Ist das noch vorgesehen?“
Antwort Herr Dr. Prüger: „Ja. Meines Erachtens ist es eine Ampel, die immer auf Grün ist. Wenn
jemand die Ampel betätigt um hinüberzugehen, dann schaltet sie um. Nachts ist
sie aus, da es sich hier um eine Fußgängerbedarfsampel handelt.“
Herr Gutheins: „Ich
würde es umgekehrt anregen wollen. Im Stahnsdorfer Damm (Richtung Schleuse)
steht auch eine Bedarfsampel, diese ist immer aus. Wenn diese jetzt von einem
Fußgänger betätigt wird, dann kommt das Gelb, das Rot wie aus dem Nichts, man
bekommt einen richtigen Schreck. Sieht man schon vorher von Weitem, dass die
Ampel auf Grün ist, dann ist dies die intelligentere Schaltung.“
Erklärung Herr Dr. Prüger bei Erstellung des Protokolls: „Es gibt bei derartigen
Lichtsignalanlagen verschiedene Schaltmodelle. Beide (Variante: am Stahnsdorfer
Damm oder Variante: am Zehlendorfer Damm) werden in der Praxis programmiert und
angewendet. Eine Umstellung einer Ampel von einem auf das andere Schaltmodell
würde mit einem erheblichen Aufwand verbunden sein. Es müsste eine neue
verkehrstechnische Untersuchung gemacht und eine neue verkehrsbehördliche
Anordnung beantragt werden. Alles zusammen würde Zeit und Geld kosten.“
2. „Es geht um das Gebiet am Panzerdenkmal, Schallschutzmauer an der
A115. Mir wurde zugetragen, dass dort der Japanische Staudenknöterich sehr
wuchert und sich entlang des Mauerstreifens ausbreitet. Ist das bekannt und wie
wollen Sie dagegen vorgehen?“
Beantwortung Herr Dr. Prüger: „Der Japanische Knöterich ist eine invasive Pflanze und sehr
aggressiv. Die Pflanze haben wir an verschiedenen Stellen in und um
Kleinmachnow sowie auch am Königsweg. Das ist ein Problem und die Pflanze
bekommt man eigentlich nicht weg. Man muss sie bekämpfen. Wir nehmen es auf.“
Ende der öffentlichen Sitzung.